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  • 80 Jahre BRF
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EU-Kommission unter Ursula von der Leyen gestartet

01.12.201910:4401.12.2019 - 15:00
  • Brüssel
  • Charles Michel
  • EU-Kommission
Christine Lagarde, David Sassoli, Ursula von der Leyen und Charles Michel in Brüssel (Bild: James Arthur Gekiere/Belga)
Christine Lagarde, David Sassoli, Ursula von der Leyen und Charles Michel in Brüssel (Bild: James Arthur Gekiere/Belga)

Mit Verspätung hat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen offiziell die Arbeit aufgenommen. Am Sonntag nahm von der Leyen mit EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Parlamentspräsident David Sassoli und EZB-Chefin Christine Lagarde an einer Veranstaltung zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon teil.

Durch den Vertrag von Lissabon wurden unter anderem das Amt des EU-Ratspräsidenten eingeführt, die Möglichkeit von Mehrheitsbeschlüssen im Ministerrat ausgeweitet und dem Europaparlament mehr Mitspracherechte bei Gesetzgebungsverfahren gegeben.

"Wir haben die Verantwortung [...], ein Europa stärker zu hinterlassen, als wir es geerbt haben", sagte von der Leyen zum offiziellen Start ihrer fünfjährigen Amtszeit in Brüssel. Europa sei ein Schatz, den es zu bewahren gelte.

Ursprünglich sollten von der Leyen und ihre Kommissare schon am 1. November ihre Ämter antreten. Doch das Nominierungsverfahren verzögerte sich, weil drei Anwärter vom Europaparlament abgelehnt wurden.

Auch Michel hat am Sonntag offiziell seine Arbeit als neuer EU-Ratspräsident aufgenommen. Die Amtsübernahme stand bereits seit seiner Nominierung im Juni fest. Michel betonte bei der Zeremonie, dass die Menschen in Europa viele Hindernisse überwunden hätten, um in Wohlstand und Freiheit zu leben.

Die Aufgabe des EU-Ratspräsidenten ist es vor allem, die Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zu leiten und Mehrheiten auszuloten.

dpa/dlf/cd/rkr/km

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