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Neuwahl in Großbritannien wird wahrscheinlicher

23.10.201913:03
  • Brexit
  • Europäische Union
  • Großbritannien
Brexit (Illustrationsbild)
Illustrationsbild: Justin Tallis/AFP

In Großbritannien werden Neuwahlen wahrscheinlicher. Grund dafür ist der vorläufige Stopp des Gesetzgebungsverfahrens zum Brexit.

Die Regierung von Premierminister Boris Johnson hatte am Dienstag verlauten lassen, dass sie eine Neuwahl vorschlagen wolle, falls die EU einer Verlängerung der Brexit-Frist bis zum 31. Januar zustimmt. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte den 27 Staats- und Regierungschefs die Zustimmung empfohlen.

Am Dienstagabend hatte Johnson im britischen Unterhaus eine wichtige Abstimmung zum Brexit-Zeitplan verloren. Deswegen legte er das gesamte Gesetzgebungsverfahren auf Eis.

Allerdings könnte für eine Neuwahl eine Zweidrittelmehrheit im Parlament notwendig sein. Johnson führt derzeit eine Minderheitsregierung.

Brexit-Tauziehen: Johnson braucht die EU für den Austritt

dpa/est

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