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Brexit: Barnier hält Einigung in dieser Woche für möglich

15.10.201909:0115.10.2019 - 15:44
  • Brexit
  • Europäische Union
  • Großbritannien
EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier (Archivbild: Emmanuel Dunand/AFP)
EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier (Archivbild: Emmanuel Dunand/AFP)

Eine Brexit-Einigung mit Großbritannien ist nach den Worten von EU-Unterhändler Michel Barnier noch in dieser Woche möglich. Allerdings werde ein Kompromiss mit der Zeit immer schwieriger, sagte Barnier vor einem Treffen der zuständigen EU-Minister in Luxemburg.

Eine Vereinbarung müsse für alle funktionieren, sowohl für ganz Großbritannien als auch für die gesamte Europäische Union.

Auch Außenminister Didier Reynders zeigt sich optimistisch. Bis zum Abend könne eine Einigung gefunden werden, meinte Reynders. Ähnlich zuversichtlich zeigt sich auch Frankreich.

Anders die Signale der deutschen Bundesregierung: Es sei unbestritten, dass es Fortschritte gebe. Aber ob es noch vor dem EU-Gipfel zu einer rechtsfesten Vereinbarung kommen könne, bezweifelt Berlin.

Zuvor hatte sich der EU-Ratsvorsitzende, der finnische Ministerpräsident Antti Rinne, auch eher skeptisch geäußert. Er sagte in Helsinki, die Zeit reiche nicht aus, um noch vor dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel einen Erfolg zu erzielen. Spätestens dann sollte der Deal mit Großbritannien aber stehen. Andernfalls dürfte erneut über eine Fristverlängerung geredet werden.

Verhandelt wird über eine Änderung des 2018 vereinbarten Austrittsvertrags. Dieser regelt die wichtigsten Fragen der Trennung und sieht nach dem Brexit eine Übergangsfrist bis Ende 2020 vor, in der sich praktisch nichts ändern würde. Chaos direkt nach dem Austritt soll mit dem Vertrag vermieden werden. Nicht nur das britische Unterhaus, sondern auch das EU-Parlament müsste das Abkommen noch vor Ende Oktober billigen.

Streitpunkt ist nach wie vor die enthaltene Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland, der sogenannte Backstop. Der britische Premier Boris Johnson will sie streichen. Nach BBC-Angaben soll die britische Regierung der EU bereits am Dienstagmorgen neue Vorschläge zur irischen Grenzfrage unterbreitet haben.

dpa/dlf/rkr/dop

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