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Türkische Offensive in Nordsyrien: EU-Außenminister beschließen keine Sanktionen

15.10.201906:41
  • Europäische Union
  • Syrien
  • Türkei
  • USA
Türkische Soldaten in Syrien (Bild: Aref Tammawi/AFP)
Bild: Aref Tammawi/AFP

Die EU-Außenminister haben bei einem Treffen in Luxemburg keine Sanktionen gegen Ankara beschlossen. Auch ein zuvor im Raum stehendes generelles Rüstungsembargo wurde nicht verhängt.

Die Mitgliedsstaaten sollen selbst darüber befinden, dass künftig keine Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt werden. Die Außenminister verurteilten die türkische Offensive scharf.

Ankara wies die Kritik zurück und erklärte, man müsse die Zusammenarbeit mit der EU in einigen Bereichen ernsthaft überdenken. Damit könnte das Flüchtlingsabkommen zwischen beiden Seiten gemeint sein.

Die USA haben unterdessen von der Türkei eine sofortige Waffenruhe in Nordsyrien und Verhandlungen mit den Kurden gefordert. US-Vizepräsident Mike Pence und der Nationale Sicherheitsberater Robert O'Brien wurden damit beauftragt, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln.

Zuvor hatten die USA die Türkei mit verschiedenen Sanktionen belegt. So wurden drei Minister auf eine schwarze Liste gesetzt. Trump erklärte außerdem, er werde die Zölle auf Stahlimporte aus der Türkei auf 50 Prozent anheben. Gespräche über ein Handelsabkommen würden umgehend abgebrochen. Außerdem wurden mögliche US-Vermögen von türkischen Ministern eingefroren.

dpa/dlf/rkr

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