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  • 80 Jahre BRF
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EU verhängt vorerst kein allgemeines Waffenembargo gegen Türkei

14.10.201910:3514.10.2019 - 16:49
  • Albanien
  • Europäische Union
  • Frankreich
  • Syrien
  • Türkei
Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian (Bild: Bertrand Guay/AFP)
Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian (Bild: Bertrand Guay/AFP)

Die Europäische Union verurteilt die türkische Militäroffensive im Norden von Syrien.

Dadurch werde die Stabilität und Sicherheit der gesamten Region gefährdet, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der EU-Außenminister, die am Montag in Luxemburg über die Lage in Syrien beraten haben. Die Offensive führe zu einem noch größeren Leiden von Zivilisten und zu weiteren Vertreibungen.

Wegen der Militäroffensive genehmigen einige Länder keine Rüstungsexporte mehr in die Türkei. Auf einen einheitlichen EU-Kurs konnten sich Außenminister Didier Reynders und seine Kollegen aber nicht einigen. Ein allgemeines Waffenembargo gegen die Türkei wird es also vorerst nicht geben. In der Erklärung heißt es lediglich, Mitgliedstaaten verpflichteten sich zu "starken nationalen Positionen". Belgien liefert seit 2016 keine Waffen mehr in die Türkei.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte an die anderen EU-Staaten appelliert, die türkische Offensive in Nordsyrien zu verurteilen. Vor Beginn des Treffens in Luxemburg hatte Le Drian gefordert, ein Waffenembargo gegen Ankara zu verhängen. Schweden hat sich bereits dafür ausgesprochen, keine Rüstungsgüter mehr an die Türkei zu liefern. Deutschland plädiert bisher für eine Einschränkung der Waffenexporte.

Die EU-Außenminister wollten auch über mögliche wirtschaftliche Sanktionen gegen die Türkei beraten. Für den Fall hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit der Öffnung der Grenze für 3,6 Millionen Flüchtlinge gedroht.

Um die türkische Offensive in Nordsyrien abzuwehren, schickt Syriens Präsident Assad Regierungstruppen in die Region. Sie sollen die Kurden dort unterstützen, die nach dem Rückzug des US-Militärs um Hilfe gebeten hatten.

Auswirkungen auf Fußball

Der Konflikt hat sogar Auswirkungen auf den Fußball. Beim EM-Qualifikationsspiel zwischen der Türkei und Albanien hatten die türkischen Spieler vor der Ehrentribüne salutiert. Sie wollten damit ihre Unterstützung für die türkische Militäroffensive zeigen.

Der Europäische Fußballverband verbietet aber politische Bekundungen und hat nun ein Verfahren eingeleitet. Am Donnerstag tagt die Kontroll-, Ethik- und Disziplinarkammer der UEFA.

belga/dlf/dpa/vrt/jp/km

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