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Sondergipfel: Neuer Lösungsversuch im EU-Postenstreit

02.07.201910:0002.07.2019 - 15:12
  • EU-Kommission
  • Europäische Union
  • Europaparlament
EU-Kommissionspräsident Juncker und Ratschef Tusk
EU-Kommissionspräsident Juncker und Ratschef Tusk: Wer tritt in ihre Fußstapfen? (Bild: John Thys/AFP)

Der Beginn des Sondergipfels zur Besetzung der Spitzenposten in der Europäischen Union hat sich weiter verzögert. Start solle nun um 15:15 Uhr sein, teilte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk via Twitter mit.

Eigentlich sollte das Treffen der Staats- und Regierungschefs um 11 Uhr am Dienstagvormittag beginnen. Zunächst war der Gipfelbeginn auf 13 Uhr verschoben worden, anschließend auf 14 Uhr.

Auf der Suche nach einem Nachfolger für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und weitere EU-Spitzenämter sind die Verhandlungen festgefahren. Inzwischen wird der Name der deutschen CDU-Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen immer häufiger zitiert als potentielle Kommissionschefin.

Premierminister Charles Michel ist nach wie vor im Gespräch als EU-Ratsvorsitzender und damit Nachfolger von Donald Tusk. Der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber, der das Amt des EU-Kommissionschefs angestrebt hatte, könnte Präsident des EU-Parlaments werden. Zur Besetzung des Postens als EU-Außenbeauftragter verlautete vorerst nichts.

Geplant ist, dass das EU-Parlament schon am Mittwoch über seinen neuen Chef abstimmt. Die neu gewählten Abgeordneten kamen am Dienstagvormittag in Straßburg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Dabei wurde die Europa-Hymne gespielt. Einige EU-feindliche Abgeordnete (u.a. von der britischen Brexit-Partei) kehrten den Musikern demonstrativ den Rücken.

dpa/belga/mh

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