Die britische Premierministerin Theresa May hat Medienberichten zufolge ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollte das Parlament ihren Brexit-Deal doch noch annehmen. Sie werde die nächste Phase der Brexit-Verhandlungen nicht leiten, sagte May demnach bei einer Rede vor Abgeordneten ihrer Konservativen Partei am Mittwoch. Das berichteten britische Medien übereinstimmend.
Das britische Parlament sucht derweil auf eigene Faust nach Alternativen für das umstrittene Brexit-Abkommen. Parlamentspräsident John Bercow wählte dafür acht von 16 Optionen zur Abstimmung aus. Dazu gehören der Vorschlag, am 12. April ohne Abkommen aus der Europäischen Union auszuscheiden, mehrere Versionen einer engeren Anbindung an die EU, ein zweites Referendum und eine Abkehr vom EU-Austritt, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern.
Den Abgeordneten sollte eine Liste vorgelegt werden, auf der sie jede der Optionen entweder annehmen oder ablehnen können. Auch Enthaltungen waren möglich. Die Abstimmung ist für 20 Uhr vorgesehen, mit dem Ergebnis wird zwischen 22 und 23 Uhr gerechnet.
Zwei Mal haben die Abgeordneten den zwischen Premierministerin Theresa May und Brüssel vereinbarten Deal bereits abgelehnt. Die Lösung sollen nun die sogenannten "indicative votes" bringen: Mit diesen richtungweisenden Abstimmungen soll ausgelotet werden, für welche Alternative es eine Mehrheit im Parlament gibt. Sprächen sich die Abgeordneten für eine der Optionen aus, wäre das zwar rechtlich nicht bindend, aber für May schwer zu ignorieren.
Trotzdem wird damit gerechnet, dass May noch einmal versuchen wird, den Abgeordneten ihren Austrittsvertrag in dieser Woche nochmals vorzulegen. Prominente Gegner Mays wie Ex-Außenminister Boris Johnson und der erzkonservative Tory-Abgeordnete Jacob Rees-Mogg signalisierten bereits, dass sie den Deal doch noch unterstützen könnten.
Erneut einen Strich durch die Rechnung machen könnte May dabei Bercow: Er stellte eine dritte Abstimmung über das Abkommen in dieser Woche erneut infrage. Bercow erinnerte die Regierung daran, dass nur substanzielle Änderungen an dem Deal eine weitere Abstimmung rechtfertigen können.
dpa/est/km
