Brexit: Theresa May signalisiert vage Kompromissbereitschaft

Die britische Premierministerin Theresa May hat im Streit um das Brexit-Abkommen dem Parlament Entgegenkommen signalisiert.

Die britische Premierministerin Theresa May

Die britische Premierministerin Theresa May (Archivbild: Niklas Hallen/AFP)

Dabei geht es um den sogenannten Backstop, den viele britische Abgeordnete ablehnen.

Diese Notfallregel soll garantieren, dass es nach dem Brexit keine Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland gibt. Die Abgeordneten könnten bei der Entscheidung, ob die Notfallregel in Kraft treten soll, eine Rolle spielen, sagte May dem Sender BBC. Die Regierungschefin ging jedoch nicht konkreter auf das Thema ein.

Die Notfallregel sieht vor, dass Großbritannien in der EU-Zollunion bleibt, bis London und Brüssel entscheiden, dass dies nicht mehr nötig ist. Brexit-Hardliner fordern hingegen ein einseitiges Kündigungsrecht für den Backstop, damit Großbritannien eigene Handelsabkommen schließen kann. Im Fall von Grenzkontrollen werden Unruhen in der nordirischen Ex-Bürgerkriegsregion befürchtet.

Am kommenden Dienstag werden die Abgeordneten des Unterhauses über das Brexit-Abkommen abstimmen. Eine Mehrheit für den Entwurf ist nicht in Sicht.

dpa/km

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