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May: Wir haben bei Brexit-Gesprächen echten Fortschritt gemacht

15.10.201818:13
  • Brexit
  • Europäische Union
  • Großbritannien
  • Irland
  • Nordirland
Die britische Premierministerin Theresa May am 15.10.2018 im House of Commons
Die britische Premierministerin Theresa May am 15.10.2018 im House of Commons

Die britische Premierministerin Theresa May hat sich am Montag optimistisch zum Verlauf der Brexit-Gespräche geäußert.

Die Konturen eines Austrittsabkommens seien nun klar, sagte May.

Auch in der Frage, wie Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden könnten, habe es Fortschritte gegeben. Den Vorschlag der EU, Nordirland notfalls alleine in der Zollunion und in Teilen des Binnenmarktes zu belassen, lehnte May aber erneut ab. Stattdessen warb sie dafür, dass ganz Großbritannien im Notfall Teil der Zollunion bleiben solle. Es könne sich dabei aber nur um eine vorübergehende Lösung handeln.

May wird am Mittwoch zum EU-Gipfel in Brüssel erwartet. Eigentlich wollten die Unterhändler bereits am Wochenende die wichtigsten Fragen lösen, damit die Staats- und Regierungschefs Mitte der Woche grünes Licht für einen Sondergipfel im November geben können. Doch trotz intensiver Verhandlungen waren der britische Brexit-Minister Dominic Raab und der EU-Unterhändler Michel Barnier am Sonntag ohne eine Einigung auseinandergegangen. Ob es nun am Mittwoch dennoch zu einer Einigung kommt, ist fraglich.

Großbritannien tritt am 29. März aus der EU aus. Sollte bis dahin kein Abkommen unter Dach und Fach sein, droht ein ungeregelter Austritt mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und Chaos in vielen Lebensbereichen.

Vorerst kein Durchbruch bei Brexit-Gesprächen

dpa/rkr/sr

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