EU hält Brexit-Durchbruch binnen einer Woche für möglich

Die Europäische Union setzt auf einen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen bis zum EU-Gipfel in genau einer Woche. Dafür werde Tag und Nacht verhandelt, sagte EU Chefunterhändler Michel Barnier in Brüssel.

No-Brexit-Plakat an der Grenze zwischen Irland und Nordirland

No-Brexit-Plakat an der Grenze zwischen Irland und Nordirland (Bild: Paul Faith/AFP)

Bis zum 17. Oktober solle ein Austrittsabkommen in Reichweite sein. Die Chancen auf einen geordneten Rückzug sollten erhöht werden und die Kosten des Brexits für die Wirtschaft und für die Unternehmen so klein wie möglich gehalten werden.

Zuletzt war in Brüssel und London die Zuversicht gewachsen, dass das Abkommen rechtzeitig zustande kommt. Damit würde nach dem Brexit-Datum am 29. März 2019 eine knapp zweijährige Übergangsphase starten, in der sich fast nichts ändert. Platzen die Verhandlungen, würde ein plötzlicher und vermutlich chaotischer Bruch drohen.

Barnier wiederholte, dass 80 bis 85 Prozent des Abkommens bereits ausgehandelt seien. Er verwies aber vor allem auf die schwierige Frage, wie eine harte Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland im Notfall vermieden werden kann.

Barnier verteidigte noch einmal ausführlich die Vorschläge der EU, wonach in Nordirland EU-Zoll- und Produktregeln weiter gelten sollen. Zwischen Nordirland und dem übrigen Großbritannien soll es Waren- und Hygienekontrollen geben, sofern sie unumgänglich sind.

Die EU sei auch offen für eine Zollunion mit Großbritannien, sagte Barnier. Doch dagegen formiert sich heftiger Widerstand bei der nordirischen Protestantenpartei DUP, auf deren Stimmen die britische Premierministerin Theresa May im Parlament angewiesen ist.

dpa/est

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