In der Schweiz trifft er sich unter anderem mit dem Bundespräsidenten Alain Berset. Auch der iranische Außenminister Mohammad Jawad Zarif ist dabei. Im Zentrum des Besuchs stehen nach Angaben der Schweizer Bundesregierung die jüngsten Entwicklungen um das Atomabkommen.
Es ist gut zweieinhalb Jahre her, dass Ruhani zuletzt zu einem offiziellen Besuch in Westeuropa war. Seitdem ist US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Außerdem hält eine Finanzkrise das Land derzeit fest im Griff.
"Trotz des Ausstiegs der USA gilt es, Wege zu finden, um dessen Errungenschaften zu sichern und an der Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen in der Region festzuhalten", heißt es aus Bern. Außerdem soll darüber beraten werden, wie die bilateralen Beziehungen weiterentwickelt werden können, auch wenn die USA wieder Sanktionen gegen den Iran einführen.
Mittwoch Treffen in Wien
Am Mittwoch trifft sich Ruhani in Wien mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dabei ist die Unterzeichnung von Memoranden zur Zusammenarbeit im Transportwesen und im Wassermanagement geplant. Am Abend wird der Iraner einen Vortrag vor der Wirtschaftskammer Österreich halten.
Nach Einschätzung von Beobachtern im Iran kann sich Ruhani derzeit in Bern und Wien vor allem Lippenbekenntnisse zum Atomabkommen holen. Die EU hatte immer wieder betont, am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Ein Besuch Ruhanis in Berlin, Paris oder London hätte dem Iran mehr gebracht, glauben die Beobachter.
In Wien hätte der iranische Präsident theoretisch die Möglichkeit, mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, über die Zukunft des Atomabkommens zu diskutieren. Ob es tatsächlich zu einem Gespräch kommen wird, ist aber vorerst noch unklar.
Im Iran selbst ist die Lage derzeit wegen der Finanzkrise angespannt. Proteste richten sich nicht nur gegen Ruhanis Wirtschaftspolitik, sondern auch gegen das islamische System.
dpa/km
