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  • 80 Jahre BRF
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Niederlande lehnen höheren Beitrag zum EU-Budget ab

19.02.201806:3719.02.2018 - 14:00
  • Brexit
  • Europäische Union
  • Großbritannien
  • Niederlande
Brexit (Illustrationsbild)
Illustrationsbild: John Thys/AFP

Vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur EU-Finanzierung haben die Niederlande Forderungen nach höheren Beiträgen der Mitgliedsstaaten eine Absage erteilt.

Eine kleinere EU müsse zu einer entsprechenden Budgetanpassung führen, wird in einem niederländischen Positionspapier gefordert. Den Haag will dabei vor allem die Milliardenhilfen für Landwirte kürzen.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs beraten am Freitag in Brüssel über den ersten mehrjährigen EU-Finanzrahmen nach dem EU-Austritt von Großbritannien.

Die Europäische Kommission hatte angesichts des Brexits und neuer gemeinsamer Aufgaben, wie etwa der Sicherung der EU-Außengrenzen und der Terrorabwehr, eine Aufstockung des EU-Finanzrahmens ab 2021 gefordert. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger spricht von "mindestens drei Milliarden Euro" mehr.

Die Niederlande sind der fünftgrößte Nettozahler in der EU nach Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien. Den Haag zahlte 2016 gut zwei Milliarden Euro mehr in den EU-Haushalt ein, als es über europäische Finanzierungsprogramme zurückbekam.

orf/km

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