PS

Nationalfeiertag in Brüssel mit Feuerwerk im Jahr 2019 (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Nach dem Nationalfeiertag – Politischer Überflug

Nach dem Nationalfeiertag geht das politische Belgien eigentlich traditionell für einen Monat in die Sommerferien. Diesmal hat man aber den Eindruck, dass "noch nicht alles gesagt" ist. Gestern hatte PS-Chef Elio Di Rupo ja am Rande der Festlichkeiten zum Nationalfeiertag vorsichtig Gesprächsbereitschaft in Richtung N-VA signalisiert. Da könnte also in den nächsten Tagen noch was passieren. Währenddessen scheint bei den beiden liberalen Parteien OpenVLD und MR gleichermaßen der Haussegen schiefzuhängen.

N-VA-Chef De Wever (l.) und PS-Präsident Di Rupo (2014)

Nach dem Nationalfeiertag: Kommt Bewegung in die Verhandlungen?

Die frankophonen Sozialisten PS sind offensichtlich nun doch bereit, sich mit den flämischen Nationalisten der N-VA an einen Tisch zu setzen. Das sagte PS-Chef Elio Di Rupo in der RTBF am Rande der Festlichkeiten zum Nationalfeiertag. Bislang hatten sich beide Parteien gegenseitig ausgeschlossen. Insbesondere die PS verweigerte sich dabei jeglicher Diskussion. Der König hatte in seiner Rede zum Nationalfeiertag am Wochenende zum Dialog aufgerufen.
Rudi Vervoort legt Eid als Ministerpräsident der Region Brüssel-Hauptstadt ab (Bild: Thierry Roge/Belga)

Regierungsmannschaft für die Region Brüssel-Hauptstadt steht

Nach dem Regierungsabkommen ist jetzt auch geklärt, wer in die Regierung der Hauptstadtregion Brüssel kommt. Nach langen Diskussionen innerhalb der sechs Parteien war die Mannschaft in der Nacht komplett. Darunter auch die eine oder andere kleine Überraschung.
Außenminister Didier Reynders (Bild: Hatim Kaghat/Belga)

Regierungsverhandlungen Brüssel-Hauptstadt: MR will teilnehmen

Die MR will an den Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung in der Region Brüssel-Hauptstadt beteiligt werden. Das sagte Vize-Premier Didier Reynders am Freitag.
Der Ecolo-Co-Vorsitzende Jean-Marc Nollet und PS-Chef Elio Di Rupo (Bild: Jean-Luc Flemal/Belga)

Sondierungsgespräche: Erstes Treffen von PS, Ecolo und MR

In der Wallonie sind am Donnerstagnachmittag PS, Ecolo und MR zu ersten Sondierungsgesprächen zusammengekommen.
Stadion des KV Mechelen (Bild: Jonas Van Boxel/Belga)

Die Presseschau von Donnerstag, dem 11. Juli 2019

Fußball ist am Donnerstag das Thema für die Zeitungen. Nein, es geht diesmal nicht um irgendeine Meisterschaft, vielmehr ist es der Skandal um den KV Mechelen, der einmal mehr Wellen schlägt. Politisch sind es die Koalitionsverhandlungen in der Wallonie und in Flandern, die wichtig sind. Außerdem: ein "Geschenk" für den Vlaams Belang.
PS-Präsident Elio Di Rupo in Brüssel (Bild: Benoît Doppagne/Belga)

PS lädt Ecolo und MR zu "Sondierungstreffen" ein

Die frankophonen Sozialisten PS haben Ecolo und die MR zu einem "Sondierungstreffen" eingeladen. Zuvor hatte der PS-Vorstand formal festgestellt, dass das Projekt einer rot-grünen Minderheitsregierung gescheitert ist. Jetzt öffnet die PS also die Tür für die MR. Die Liberalen haben bereits wohlwollend auf die Einladung reagiert.
Der Ecolo-Co-Vorsitzende Jean-Marc Nollet und PS-Chef Elio Di Rupo (Bild: Jean-Luc Flemal/Belga)

Die Presseschau von Mittwoch, dem 10. Juli 2019

Die Zeitungen kommentieren am Mittwoch vor allem die vertrackte Regierungsbildung in der Wallonie - nach dem Aus für das "Klatschmohn"-Projekt von PS und Ecolo führt jetzt wohl kein Weg mehr an neuen Verhandlungen mit der MR vorbei. Auch die Vergreisung der Gesellschaft ist ein Thema.
PS-Chef Elio Di Rupo (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Ende des Klatschmohns: PS entscheidet, wie es weitergeht

Nach dem Nein der CDH zu einer Minderheitsregierung aus PS und Ecolo werden die frankophonen Sozialisten am Mittwoch über das weitere Vorgehen beraten. Die CDH hatte am Dienstag noch einmal bekräftigt, dass sie den sogenannten Klatschmohn nicht aus der Opposition heraus unterstützen wolle. Damit führt jetzt wohl kein Weg mehr an der MR vorbei.
CDH-Präsident Maxime Prévot (Bild: Bruno Fahy/Belga)

Auch CDH erteilt Klatschmohn eine Absage

Aus der sogenannten Klatschmohnregierung wird vorerst nichts. Die Idee einer Minderheitsregierung von PS und Ecolo für die Wallonie und die Französische Gemeinschaft kann begraben werden. Nachdem am Sonntag die PTB und am Montag die MR dem Bündnis eine Abfuhr erteilt haben, gab es am Dienstag die dritte Absage - und zwar von der CDH.
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