PDG

Parlament der DG in Eupen

Start des Haushaltsmarathons: Kann die DG Krise?

Am Montagabend ist im PDG der diesjährige Haushaltsmarathon gestartet. Im engen Sinne geht es dabei um die Einnahmen und Ausgaben vom aktuellen und nächsten Jahr. In der Auftaktdiskussion diskutierten die Parlamentarier aber vielmehr über die allgemeine finanzpolitische Ausrichtung der DG-Regierung. Treibende Frage am ersten von vier Diskussionsabenden: Kann die DG Krise?
Heike Becker besucht Ausschuss IV (Bild: PDG/CK)

Hoher Besuch aus der Großregion interessierte sich für den Bürgerdialog

Hoher Besuch aus der Großregion hatte sich diese Woche im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft angemeldet.
CSP-Parlamentarierin Jolyn Huppertz

CSP-Politikerin Huppertz kritisiert Pflegegeld: "Es darf keiner auf der Strecke bleiben"

Die CSP-Parlamentarierin Jolyn Huppertz kritisiert das geplante Pflegegeld der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Für sie bedeute das Pflegegeld eine Verschlechterung - besonders für sozialschwächere Senioren.
PDG (Illustrationsbild: Stephan Pesch/BRF)

Das PDG vollzieht Phase zwei nach der Übernahme der Raumordnungspolitik

Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat eine Reihe von gesetzlichen Bestimmungen zur Raumordnung reformiert. In der Debatte verteidigte die Mehrheit aus ProDG, SP und PFF den Schritt als Zwischenetappe. Sprecher der Opposition aus CSP, Vivant und Ecolo vermissten eine größere Vision.
Die Teilnehmer der vierten Bürgerversammlung überreichen ihre 22 Empfehlungen (Bild: Manuel Zimmermann/BRF)

Vierte Runde im Bürgerdialog: Neue Empfehlungen zur Digitalpolitik

Im Rahmen des Bürgerdialogs haben die zufällig ausgelosten Teilnehmer der vierten Bürgerversammlung Empfehlungen zum Thema "Digitale Fähigkeiten" ausgearbeitet. Am Samstag wurden sie im Eupener Parlament den zuständigen Politikern überreicht.
Ministerpräsident Oliver Paasch im PDG (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Regierung stellt Haushalt vor: "Das Notwendige mit dem Machbaren verbinden"

Vor knapp einem Monat hat die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft ihre Pläne für die kommende Sitzungsperiode vorgestellt. Jetzt lieferte sie Zahlenmaterial nach und stellte den dazugehörigen Haushalt vor. Der versteht sich als vorausschauend und antizyklisch.
Pressekonferenz von ProDG am Dienstag (Bild: Dogan Malicki/BRF)

Sitzungsperiode 2022-2023: ProDG blickt zurück und nach vorn

Krisenmanagement, Reformen und Visionen. So beschreibt die ProDG-Fraktion ihre bisherige Regierungsarbeit. Seit der Corona-Krise hätten die Fraktion und ihre Koalitionspartner SP und PFF alle Hände voll zu tun. Und das Schlimmste sei noch nicht vorbei.
Bürgerdialog: Abschlussbericht der ersten Bürgerversammlung

Zweiter Bürgerdialog nähert sich dem Ende

Kommende Woche endet die zweite Runde des Bürgerdialogs. Thema der zweiten Bürgerversammlung war „Inklusion macht Schule!".
Vor der Aussprache über die Regierungserklärung tauschten die PDG-Mitglieder mit dem Botschafter Tschechiens über die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft aus (Bild: Stephan Pesch/BRF)

PDG-Opposition und Mehrheit streiten auf literarischem Parkett

Nach den angekündigten Kraftakten aus der Regierungserklärung von vergangener Woche folgte nun die Aussprache darüber im PDG. Bei allen hochfliegenden Anleihen an die klassische Literatur blieben Opposition und Mehrheit naturgemäß uneins.

Andreas Lejeune (Bild: Julien Claessen/BRF)

Kommentar: Start ins neue Sitzungsjahr - Die Finanzspritze wird zur Mangelware

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft startet in Krisenzeiten in die neue Sitzungsperiode. Zum wiederholten Mal. Die Regierung muss dabei in erster Linie reagieren und Lösungen für die wachsenden Probleme finden. Da sich der Kontext nicht ändern wird, sollte sich die Politik anpassen.

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