Open VLD

E-Zigarette (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Todesfall durch E-Zigarette

Die Europäische Vereinigung der Lungenärzte fordert ein Verbot sogenannter E-Zigaretten.
Bart Somers (Archivbild: Dirk Waem/Belga)

Somers: Brandanschlag in Bilzen ist politischer Terror

Nach dem Brandanschlag auf ein Asylzentrum im limburgischen Bilzen hat der flämische Minister für Zusammenleben, Bart Somers, der limburgischen Stadt am Mittwoch einen Arbeitsbesuch abgestattet. Der OpenVLD-Politiker versprach Maßnahmen, um den Informationsfluss zwischen den einzelnen zuständigen Behörden und auch in Richtung der Bevölkerung zu verbessern.
Fahrrad (Illustrationsbild: © Bildagentur PantherMedia / RomanPashkovsky)

Gesetzesvorschlag will Geldbuße für alkoholisierte Fahrradfahrer abschaffen - Vias dagegen

Das Verkehrssicherheitsinstitut Vias ist gegen den Vorschlag, die Geldbuße für alkoholisierte Fahrradfahrer zu streichen. Der Kammerabgeordnete Vincent Van Quickenborne (Open VLD) hat einen entsprechenden Gesetzesvorschlag eingereicht.
Mathias De Clerck, Bürgermeister von Gent (Open VLD)

Liberaler Bürgermeister von Gent für Regenbogenkoalition ohne N-VA

Die flämischen Liberalen sind uneins, was die Zusammensetzung der neuen Föderalregierung betrifft. Der OpenVLD-Bürgermeister von Gent, Mathias De Clercq, spricht sich für eine Regenbogenkoalition aus - eine Föderalregierung mit Liberalen, Sozialisten und Grünen.
Servais Verherstraeten, Fraktionschef der CD&V in der Kammer (Bild: Benoit Doppagne/Belga)

Skepsis bei OpenVLD und CD&V zu Magnettes Plänen als Informator

Das Vorhaben des PS-Vorsitzenden Paul Magnette, als neuer Informator bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung eine Alternative zu einer Zusammenarbeit zwischen PS und N-VA ausloten zu wollen, wird von den flämischen Parteien unterschiedlich aufgenommen. Vor allem die Liberalen der OpenVLD und die Christdemokraten der CD&V zeigten sich am Mittwoch skeptisch.
Flanderns neuer Ministerpräsident Jan Jambon (N-VA)

Die Presseschau von Mittwoch, dem 2. Oktober 2019

Im Fokus steht weiter die nun stehende flämische Regierung und insbesondere ihr Koalitionsvertrag, der viel Kritik auf sich zieht. Dabei wird die Abschaffung des Wohnbonus' von einigen Zeitungen besonders hervorgehoben. Nun muss noch die Föderalregierung gebildet werden.
Der N-VA-Politiker Jan Jambon (Bild: Laurie Dieffembacq/Belga)

Flandern: Weiter Warten auf Weißen Rauch

Die neue flämische Regierung lässt weiter auf sich warten. N-VA, CD&V und Open VLD haben gegen Freitagmittag einen neuen Anlauf gestartet, um den Regierungsvertrag nun doch abzurunden. In der Nacht waren die Gespräche nach einem 18-stündigen Verhandlungsmarathon ohne Ergebnis abgebrochen worden.
Gwendolyn Rutten (Archivbild: Jonas Roosens/Belga)

Flämische Unterhändler sitzen wieder zusammen

Seit Samstagmorgen gehen in Flandern die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regionalregierung weiter.
Der amtierende Premierminister Charles Michel (Bild: Nicolas maeterlinck/Belga)

De Croo und Michel glauben an eine baldige Regierungsbildung

Der amtierende Premierminister Charles Michel und auch der Open-VLD-Vizepremier Alexander De Croo hoffen auf eine schnelle Regierungsbildung. "Eine neue Regierung könnte vielleicht vor dem 1. November stehen", sagte Michel im Parlament. "Wenn die Parteien in Italien innerhalb von einer Woche eine Koalition zustande bekommen, warum sollte das in Belgien noch Monate dauern?", fragt sich seinerseits Alexander De Croo in der Zeitung Het Laatste Nieuws.
Vizepremier Alexander De Croo am 25.5.2018 in Brüssel

Die Presseschau von Samstag, dem 31. August 2019

Mit der aktuellen Lage und den traditionellen Samstags-Interviews überrascht es wenig, dass sich die Presse heute fast ganz dem Thema Politik widmet. Im Detail sind es die Diskussion um eine "Notregierung" für Belgien und der Kampf um die Vorsitzendenposten bei MR und Groen, die im Fokus stehen.
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