Charles Michel

Gilets Jaunes am 21.12.2018 an der Autobahn-Maut-Stelle Le Boulou in Südfrankreich

Gelbwesten protestieren weiter

Kurz vor den Festtagen gehen die Proteste der Gelbwesten in Frankreich und Belgien weiter. Im Hennegau blockierten Demonstrierende in der Nacht zum Samstag einen Grenzübergang. In Paris und Brüssel sowie in weiteren Städten beider Länder zirkulieren Aufrufe zu Protestaktionen. Erneut wollen Tausende teilnehmen.

22.12.201809:42

Die Presseschau von Samstag, dem 22. Dezember 2018

"Startschuss für einen fünf Monate langen Balanceakt", titelt L'Echo. "Fünf Monate Zeit für die geschäftsführende Regierung", heißt es bei Le Soir. Am Freitag hat König Philippe nach Gesprächen mit verschiedenen Parteichefs den Rücktritt von Premierminister Charles Michel angenommen. Vorgezogene Neuwahlen soll es aber nicht geben, stattdessen soll Michel bis zu den regulär anstehenden Wahlen im […]

22.12.201809:28

Warten aufs… Wählervotum

Nach dem politischen Durcheinander der vergangenen Wochen herrscht kurz vor den Feiertagen zumindest Klarheit: König Philippe hat das Rücktrittsgesuch von Premierminister Charles Michel angenommen. Bis zum vorgesehenen Wahltermin am 26. Mai sollen Michel und seine Minister aber geschäftsführend im Amt bleiben. Das Chaos ist damit verhindert worden - in der Hoffnung, dass "der Wähler" den Schlamassel auflöst. Wenn das mal gut geht…

21.12.201818:20

König Philippe und Premierminister Charles Michel am Freitag vor dem Königlichen Palast in Brüssel (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

König nimmt Rücktritt von Michel an - Geschäftsführende Regierung nimmt Arbeit auf

König Philippe hat den Rücktritt von Premierminister Charles Michel am Freitag nach rund zweieinhalb Tagen Bedenkzeit und Gesprächen mit verschiedenen Parteichefs angenommen. Nach dem Willen des Königs soll Michel jetzt eine geschäftsführende Regierung bis April kommenden Jahres führen, bevor dann im Mai wie geplant die nächsten Föderalwahlen stattfinden.

21.12.201812:4021.12.2018 - 17:33

Roger Pint, Leiter des BRF-Studios Brüssel

Scherbenhaufen - Ein Kommentar

Charles Michel hat gepokert, er hat gekämpft wie ein Löwe, aber am Ende doch verloren. Nach etwas mehr als vier Jahren steht er vor einem Scherbenhaufen. Diese Krise wird ohne Zweifel Spuren hinterlassen. Nicht nur politisch, sondern auch in den Köpfen der Bürger. Und es steht zu befürchten, dass diese Gräben in den nächsten Wochen und Monaten nur noch tiefer werden.

19.12.201818:21

Charles Michel beim Verlassen der Kammer am 18. Dezember (Bild belga/ James Arthur Gekiere)

Die Presseschau von Mittwoch, dem 19. Dezember 2018

Auch wenn der Sturz der Regierung an sich nicht überraschend kommt, schlägt die Rücktrittsankündigung von Premierminister Charles Michel trotzdem hohe Wellen – auch in den Zeitungen. Dabei konzentrieren sich die Leitartikler natürlich vor allem auf die Frage: Was nun?

19.12.201809:22

Reaktionen auf Michels Rücktritt

In ersten Reaktionen haben Politiker der Regierungsparteien und der Opposition den Schritt von Michel, als Premierminister zurücktreten zu wollen, als konsequent gewertet. Michels Regierungspartner teilen dabei die Auffassung, dass dem Premier nach dem drohenden Misstrauensantrag keine andere Möglichkeit offen geblieben sei.

19.12.201807:04

Charles Michel ist zurückgetreten

Premierminister Charles Michel hat am Dienstagabend dem König seinen Rücktritt angeboten. König Philippe behielt sich zunächst seine Entscheidung vor. Es wird erwartet, dass das Staatsoberhaupt jetzt Konsultationsgespräche mit den einzelnen Parteivorsitzenden führen wird, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Charles Michel kam mit seiner Entscheidung der Hinterlegung eines Misstrauensantrags zuvor, den die Sozialisten mit Unterstützung der Grünen einreichen wollten.

19.12.201806:53

Michel verlässt die Kammer (Bild: James Arthur Gekiere/belga)

Regierungskrise: Michel reicht Rücktritt ein

Premierminister Charles Michel hat kurz vor 20 Uhr in der Kammer seinen Rücktritt angekündigt und sich zum Palast begeben, um den König zu informieren. König Philippe lässt sich aber noch Zeit mit der Entscheidung.

18.12.201820:0518.12.2018 - 21:45

Michel wirbt für "Koalition des guten Willens"

Premierminister Charles Michel hat im Parlament dazu aufgerufen, eine "Koalition des guten Willens" zu bilden. Dadurch sollte es möglich werden, ohne Neuwahlen weiterzumachen - bis zu den vorgesehenen Föderal- und Europawahlen am 26. Mai. Michel stellte allerdings nicht die Vertrauensfrage. Der Premier stellte die Schwerpunkte seiner Minderheitsregierung vor.

18.12.201819:23