Für Pascal Arimont (CSP-EVP) war die Arbeit am neuen EU-Rahmen für den Katastrophenschutz keine reine Theorie. "Ich stand kurz vor dem Abschluss dieser Verhandlungen mit beiden Füßen im brennenden Venn und war auch vor Ort mit den freiwilligen Helfern sprechen", berichtet der Abgeordnete. Genau diese Erfahrung habe dazu geführt, dass konkrete Forderungen aus der Region nun im zentralen EU-Text verankert wurden.
Ein zentrales Anliegen ist dabei der Status der Feuerwehrleute. Da jedes Land seinen Freiwilligendienst anders organisiert, entstehen bei grenzüberschreitenden Einsätzen oft Probleme mit dem Sozialstatut. "Das haben wir jetzt reingeschrieben. Das heißt nicht, dass das morgen gelöst ist, aber es steht im Text, um es lösen zu können", so Arimont.
Neue "Zivilschutzarmee" und mehr Flugzeuge
Doch der Plan geht weit über den Personalschutz hinaus. Die Europäische Union will ihre strategische Reserve "rescEU" massiv ausbauen. Vorgesehen sind zwölf neue Löschflugzeuge und fünf zusätzliche Hubschrauber, die direkt von der EU finanziert und gekauft werden.
Arimont betont die Dringlichkeit angesichts des Klimawandels: "Als das Venn brannte, kamen zwei Löschflugzeuge aus Schweden, andere große Löschflugzeuge waren anderswo in Europa im Einsatz und konnten deshalb hier nicht helfen kommen." Um künftig besser gerüstet zu sein, fordert er sogar noch mehr Maschinen und eine eigene europäische Produktion, um Abhängigkeiten zu verringern und die Kompatibilität des Materials zu sichern.
Milliarden-Investition bis 2028
Für die Umsetzung dieses ambitionierten Plans von 2028 bis 2034 fordert das EU-Parlament insgesamt rund 12,4 Milliarden Euro - deutlich mehr als der ursprüngliche Vorschlag der Kommission. Arimont sieht das als notwendige Investition: "Alles was über 10 Milliarden Euro ist, ist, glaube ich, kompromissfähig. [...] Dieses Geld wird die EU ausgeben. Diese Flugzeuge werden durch die EU gekauft, nicht durch den Mitgliedstaat."
Der Zeitplan ist gesteckt: Nach der Verabschiedung im Parlament muss noch eine Einigung mit dem Ministerrat erzielt werden. Arimont zeigt sich optimistisch: "Ich gehe davon aus, dass wir nächstes Halbjahr einen fertigen Text haben. [...] Die Jahreszahl 2028 ist eine realistische."
Manuel Zimmermann
