In einem personalintensiven Sektor wie dem Unterrichtswesen geht es natürlich schnell ans Eingemachte, wobei mehrfach unterstrichen wurde, dass die Lehrer und sonstigen Mitarbeiter in diesem Bereich schon durch Sparmaßnahmen auf anderen Ebene geschröpft würden.
Gleichzeitig müsse es darum gehen, ein fruchtbares Lernumfeld zu schaffen für Schüler und Lehrer - da waren sich alle Fraktionen einig. Dazu gehören seit Langem geplante bauliche Maßnahmen, aber auch entsprechende Rahmenbedingungen durch ausstehende Reformen etwa beim Stellen- und Stundenkapital.
Dringend sind die Antworten auf die föderale Arbeitslosengeldreform, die ab Januar die ersten Langzeitarbeitslosen zum Arbeitsamt und zu den öffentlichen Sozialhilfezentren führen wird. Hier sieht sich die DG gewappnet - nicht zuletzt auch, weil 30 Mitarbeiter des Ministeriums dem Arbeitsamt unter die Arme greifen werden.
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Stephan Pesch
