Es erinnerte an frühere Haushaltsdebatten, die am gleichen Abend eine ähnlich große Spannbreite aufwiesen: vom Denkmalschutz bis zur Demenzvorbeugung. Thema waren unter anderem die Sparmaßnahmen beim BRF, aber auch kommunale Infrastrukturen wie der geplante Neubau der Doppel-Sporthalle in Eynatten, die Aufwertung des Burgareals in St. Vith oder als, wie es hieß, "größte Herausforderung": die Gesundheitsversorgung mit den beiden Krankenhäusern in St. Vith und Eupen.
Und während etwa Vivant in der Kultur durchaus mehr Sparpotenzial sah, kritisierte die Opposition, dass in anderen Bereichen Mittel gestrichen beziehungsweise "nicht erhöht" werden. Das galt übergreifend für den nicht-kommerziellen Sektor, dessen Gewerkschaften für Mittwochnachmittag zu einer Kundgebung aufgerufen haben: erst vor dem Regierungsgebäude und im Anschluss daran vor dem Parlament.
Den Abschluss der Haushaltsdebatte bilden am Mittwoch die Ressorts von Minister Jerôme Franssen, ehe die PDG-Abgeordneten über den Haushalt abstimmen.
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Stephan Pesch
Natürlich ist der Kultursektor im Gegensatz zum Sozialsektor schon eher Luxus. Wenn einer Musik machen will, dann soll er sein Instrument selber bezahlen. Andere Hobbys werden auch nicht bezuschusst... Noch schlimmer ist es zum Beispiel bei Agora. Nur ein kleiner Teil der Allgemeinheit interessiert sich für Agora, aber die ganze Allgemeinheit ist interessiert an gut funktionierende Krankenhäuser und an ein gutes Pflegesystem !
Herr Mausen, in Ihrem Kommentar könnte man Kultur auch durch Kunst, Sport, Tourismus, Radio und viele andere Bereiche ersetzen. Wenn diese Sie als Person wenig oder gar nicht betreffen, bedeutet das aber nicht, dass sie nicht insgesamt dennoch gesellschaftsrelevant sind. Natürlich ist es Aufgabe einer Gesellschaft sich zu fragen, ob und in welchem Maße diese Bereiche bezuschusst werden. Und in dieser Hinsicht gibt die Regierung Sparvorgaben vor, die den Schwerpunkt aktuell verschieben, Jobs gefährden und das jeweilige Angebot schmälern. Und was haben alle Bereiche außerdem gemeinsam? Sie bereichern unser Leben und machen für sich allein betrachtet nur einen recht kleinen Teil der Gesamtausgaben der DG aus. Aber wie ich schon sagte: Über die Höhe genau dieser Gesamtausgaben kann man unterschiedlicher Meinung sein, worum eben die entsprechende Debatte drehte. Ich finde es wichtig, dass solche Debatten geführt werden.
Herr Jerusalem, ich schätze Sie wirklich als Politiker, auch wenn ich sie nicht wählen würde, da unsere Meinungen sehr weit auseinander gehen. Jedenfalls haben Sie noch den Mumm, um auf Kommentare einzugehen und zu antworten.... etwas, was viele Ihrer Kollegen nicht mehr für nötig empfinden ! Nun zum Thema... das wäre doch etwas für die Bürgerbeteiligung... Oder sind Sie und Ihre Kollegen in Ihrer Eitelkeit gekränkt, wenn die Bürgerbeteiligung zu unbequem wird ? Wie war das noch mit den Vorschlägen zum Thema Schule...? Ach ja, das sollte keiner vergessen.... Politiker = Volksvertreter !