Eine Lieferung nach Israel, die Anfang Oktober aus der Schweiz über Lüttich transportiert werden sollte, hat Material enthalten, das mit hoher Wahrscheinlichkeit als militärische Komponente einzustufen ist. Das ist die Kernaussage eines Berichts, den die Zollverwaltung nun vorgelegt hat.
Die Fracht wurde von einer Schweizer Firma verschickt und enthielt Antennen und Hochfrequenzgeräte für den Hauptlieferanten von Drohnen für die israelische Armee.
Die Lieferung wurde auf Anordnung der wallonischen Regierung blockiert. Es hätte einer Ausfuhrgenehmigung aus der Schweiz und einer Transit-Genehmigung in der Wallonie bedurft, die jedoch nicht vorlagen. Deshalb wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
In der Zwischenzeit wurde der Zoll angewiesen, ähnliche Lieferungen nach Israel "besonders zu überwachen".
Hinweis der Redaktion:
In einer früheren Fassung dieser Meldung wurde der Name des betroffenen Unternehmens genannt. Das Unternehmen hat den BRF anschließend kontaktiert und erklärt, dass es sich bei den exportierten Produkten nicht um Waren für den Endverbrauch in Israel oder für konfliktbezogene Einrichtungen handle. Die Endabnehmer seien eindeutig identifiziert und würden streng kontrolliert.
Für die in der Meldung erwähnten Produkte liege eine Ausfuhrgenehmigung der zuständigen Schweizer Behörden vor, welche den doppelten Verwendungszweck sowie den Endabnehmer in einem demokratischen Land in Südostasien bestätige – einschließlich eines zwischenzeitlichen Transits über Israel. Dieser Transit diene ausschließlich der Integration der Komponenten in ein größeres System, das anschließend an den Endnutzer in Südostasien weiterexportiert werde.
belga/gaz
