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Personeller Wechsel und Arbeitsprogramm: Die ProDG-Fraktion im PDG startet in die neue Sitzungsperiode

08.09.202519:05
  • PDG
  • ProDG
Karin Messerich (r.) rückt in der ProDG für Lisa Göbbels nach
Karin Messerich (r.) rückt in der ProDG-Fraktion für Lisa Göbbels nach (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Mit acht Abgeordneten stellt ProDG die mit Abstand stärkste Fraktion im PDG. Darunter sind seit den Wahlen im vergangenen Jahr auch ein paar Neulinge. Und pünktlich zum Start in die neue Sitzungsperiode gibt es einen weiteren personellen Wechsel.

Lisa Göbbels war selbst eine Nachrückerin im Parlament. Am 24. Januar 2022 zog sie zusammen mit Kathy Elsen und Raymond Heiners für Petra Schmitz, Alfons Velz und Joseph Hilligsmann ins PDG ein. Das war immerhin die Hälfte der damals noch sechsköpfigen Fraktion. Nun, mehr als dreieinhalb Jahre danach, stellt Lisa Göbbels ihr Mandat zur Verfügung - aus privaten Gründen.

"... dass ich einerseits eine neue berufliche Herausforderung angenommen habe, in dieser Zeit aber auch ein zweites Kind bekommen habe und dementsprechend aus familiären Gründen eigentlich die Zeit einfach nicht mehr für die inhaltliche Auseinandersetzung so reicht, dass ich das guten Gewissens und auch mit dem Engagement weitermachen kann, mit dem ich das gerne machen würde.", erklärt sie.

Für sie rückt nun Karin Messerich nach. Die Grundschullehrerin aus Breitfeld-Wiesenbach war aufgrund des Wahlergebnisses nicht die erste Nachrückerin auf der Liste, andere Kandidaten konnten oder wollten aus unterschiedlichen Gründen das Mandat nicht annehmen. Auch Karin Messerich hatte sich etwas Bedenkzeit ausgebeten.

"Das hat ungefähr eine Woche gedauert, ehe ich mir da wirklich sicher war. Man muss erst mal abklopfen, wie das familiär aussieht, ob das mit dem Beruf auch in Einklang ist und wenn dann die Unterstützung da ist seitens der Familie und auch im Beruf das miteinander laufen kann, dann kann man so etwas auch annehmen, wenn das Interesse besteht.", sagt Karin Messerich.

Karin Messerich ist 54 Jahre alt. Sie wird sich vorrangig mit den kulturellen Angelegenheiten im PDG-Ausschuss II auseinandersetzen.

Seit Gründung der ProDG-Bewegung war Karin Messerich auch im Vorstand aktiv. Sie kandidierte schon 2009, 2014 und zuletzt eben 2024 bei den PDG-Wahlen. Lisa Göbbels wird sich trotz des Rückzugs im PDG nicht ganz aus der Politik zurückziehen. Sie habe die Möglichkeit, im Vorstand von Politik weiterhin mitzuwirken. Das sehe sie als großes Geschenk an, dass sie sich im Hintergrund weiter einbringen dürfe;

Die ProDG-Fraktion nutzte die Gelegenheit auch, um aus Sicht ihrer Neulinge auf die vergangenen Monate einzugehen und auf das, was was noch kommt. Fraktionssprecher Freddy Cremer nannte als Herausforderungen unter anderem die demographische Entwicklung, den Fachkräftemangel, den Klimawandel oder die Sparzwänge. Und er kündigte für die Raumordnung bis Ende 2026/Mitte 2027 "einen großen Wurf" an.

José Grommes will als Vorsitzender von Ausschuss IV das Thema Gesundheit wieder stärker in den Vordergrund rücken. Letzte Woche etwa habe der Palliativpflegeverband den Ausschussmitgliedern über seine Arbeit und seine Sorgen berichtet.

"Und so gibt es sehr viele Bereiche in der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die wir genauer beleuchten werden: die Ostbelgien-Regelung, die demnächst auslaufen wird, die Probleme der Krankenhäuser, die Probleme der Hausärzte, die ganzheitliche Betreuung der Patienten - all dies sind Themen, die wir genauer beleuchten werden. Nicht mit dem Ziel zu kritisieren, dass es Fachkräftemangel gibt, was nicht läuft, sondern herauszufinden, welche Möglichkeiten wir haben. Den Betroffenen, den Angehörigen, den Fachdienstleistern entgegenzukommen, damit ihre Arbeit erträglicher wird. Denn die Situation wird sich in den nächsten Jahren meiner Ansicht nach nicht verbessern."m ist José Grommes überzeugt.

Und auch wenn ProDG mittlerweile nicht mehr den Unterrichtsminister stellt, bleibe die Bildung ein Schwerpunkt, erklärte Liesa Scholzen mit Blick auf die Arbeit im PDG-Ausschuss III.

"Ich habe den Vorsitz des Ausschusses ja auch schon in der letzten Legislatur gehabt. Dementsprechend haben wir die ganze Prozedur zur Erarbeitung der Bildungsvision 2040 und auch zur Bildungsstrategie eng begleitet. Wir haben entsprechend auch die Experten, die da angehört wurden, in den Ausschuss eingeladen. Und jetzt geht es natürlich auch irgendwann an die Umsetzung. Das heißt, man muss in den Prioritäten noch mal Prioritäten festlegen: Womit müssen wir anfangen, was ist die Basis, was ist die Grundlage? Das ist einmal das Bildungsmonitoring, das ist die Schulfinanzierung und die Stärkung der Grundkompetenzen, wenn Sie mich fragen.", zählt Liesa Scholzen auf.

Nach den Wahlen und der Umverteilung von Zuständigkeiten ist nun auch die Beschäftigungspolitik Schwerpunktthema im Ausschuss III, erst recht angesichts der Arbeitsmarktreform der Föderalregierung.

"Das hat einfach entscheidende Auswirkungen auf die Deutschsprachige Gemeinschaft. Wir wissen, dass das Arbeitsamt der DG zusätzlich gefordert sein wird und ganz besonders und in erster Linie unsere ÖSHZ und dann auch wiederum die Gemeinden. Dementsprechend war es für mich wichtig, dass wir die Akteure, die mit diesem Themenbereich beschäftigt sind, in den Ausschuss einladen, damit wir uns die Grundlage aneignen, das dann auch entsprechend einschätzen zu können.", sagt Liesa Scholzen.

Jede Menge Arbeit also - nicht nur für die acht Abgeordneten der PDG-Fraktion.

Stephan Pesch

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