Die letzten Vorbereitungen laufen. Im Eupen Plaza wird Hand angelegt, um die Wahllokale einzurichten. Jedes Mal eine Baustelle ist die Besetzung der Wahlvorstände. Diese Aufgabe lag diesmal nicht im Bereich der Friedensrichterinnen, sondern der Gemeinden. "Ich habe die Echos gehört, dass es auch auf Gemeindeebene wieder schwierig war, die Büros zu besetzen. Es scheint aber so, dass die Büros mehr oder weniger voll sind, sodass es eigentlich reibungslos laufen müsste. In Bezug auf die Programme für die Auszählungen: Da haben wir jetzt den Zugang bekommen. Ich habe die Tests gemacht am Dienstag, also das müsste auch funktionieren. Dann hoffen wir, dass die Technik am Wahltag funktioniert", so Friedensrichterin Claudia Kohnen.
So soll es am Sonntag ablaufen: Für die Auszählung der Ergebnisse der Gemeindewahlen sind die jeweiligen Gemeindewahlvorstände zuständig. Da in der DG elektronisch abgestimmt wird, werden die Ergebnisse auf USB-Sticks gespeichert. "Das heißt, am Wahltag gehen alle Vorsitzenden der Wahlvorstände zuerst einmal zu ihrer Gemeinde. Da geben sie einen ersten Stick ab. Da werden dann normalerweise die Gemeinderatswahlen ausgezählt."
"Anschließend kommen die Vorsitzenden der Wahlvorstände zum Kantonsvorstand. Das ist meine Kollegin Elvire Fatzinger und ich selbst. Wir sitzen im Gerichtsgebäude Eupen für Eupen und die anderen nördlichen Gemeinden. Ich sitze dann im Rathaus in St. Vith für die südlichen Gemeinden. Dort bekommen wir den zweiten Stick der Vorsitzenden. Da zählen wir dann die Ergebnisse aus für die Provinzwahlen."
Sollte eine Neuauszählung notwendig sein, müssten sich die betreffenden Gemeindewahlvorstände zum Kantonsvorstand begeben, um die Wahlzettel neu einzuscannen.
Für die Gesamtleitung und Überwachung ist Axel Kittel als Vorsitzender des Distriktvorstandes zuständig. Er bestimmte auch die Vorsitzenden der Gemeindewahlvorstände. "Ich habe in zwei Fällen einen Anruf bekommen, wo man sagte: Unternehmen Sie etwas, aber wo ich gesagt habe: Das ist gesetzlich oder per Dekret nicht meine Aufgabe. Das muss im Gemeindevorstand selber geregelt werden. Das kann ich von außen nicht beeinflussen. Alle Entscheidungen, zum Beispiel zur Zulassung zur Wahl - weil wir wissen ja alle, dass es da Diskussionen gegeben hat - mussten die Gemeindevorstände unter sich ausmachen. Da hatte ich keinen Einfluss drauf."
Am Wahlsonntag selbst ist Kittel die Person, die die Endergebnisse der Provinzwahl aus den DG-Gemeinden an die Provinz übermittelt. Wir erinnern uns: Bei der Wahl im Juni gab es Schwierigkeiten bei der Auslesung von Ergebnissen. Kittel versichert: "Von der Technik her ist alles mehrmals geprüft worden. Es sind auch Techniker der Firmen, die das Ausleseprogramm für die Gemeinderats- und Provinzwahlen entwickelt haben, vor Ort."
"Da können Sie so viele Vorsichtsmaßnahmen treffen, wie Sie wollen. Das wird sich nie zu 100 Prozent vermeiden lassen. Genau wie jetzt die Diskussion über das Problem eventueller Hackerangriffe. Da hat man mir auch gestern noch versichert von Seiten der DG, dass alle Vorsichtsmaßnahmen getroffen worden sind. Den Rest, das müssen wir dann mal sehen."
Einem ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen stehe nichts im Wege, so Kittel. Einen Verbesserungsvorschlag hat er aber doch. "Wir haben hier zwei Verantwortliche für die Wahlen, einmal die DG für die Gemeinderatswahlen und dann die Wallonische Region für die Provinz. Von der Wallonischen Region habe ich zum Teil andere Anweisungen bekommen als die, die ich von der DG bekommen habe. Das war nicht immer einfach."
Moritz Korff
