Infoabende: Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in den Gemeinden

Im April diesen Jahres hat das Parlament der DG ein Dekret verabschiedet, mit dem nun den neun deutschsprachigen Gemeinden ein Haushalt für Bürgerbeteiligung zur Verfügung steht. Insgesamt sind 100.000 Euro im Topf. Der Verteilerschlüssel entspricht der Einwohnerzahl. So erhält jede Gemeinde pro Kopf etwas mehr als einen Euro für Projekte. Aber was ist ein sinnvoller Rahmen, um die Bürger in Entscheidungsprozesse einzubinden?

Die Ländlichen Gilden bieten ab kommenden Montag drei Infoabende an, an denen sie gute Beispiele präsentieren. Sie finden statt in Eynatten, Oudler und Büllingen. "Wir wollen einmal minimale Theorie darüber geben, was denn Bürgerbeteiligung ist, wie Bürgerbeteiligung funktionieren kann", erklärt Projektleiterin Salima Reichling. "Es gibt verschiedene Möglichkeiten und vor allem wollen wir gute Beispiele aus Europa, von unseren europäischen Nachbarn zeigen, die erklären. Mein ganz persönliches Ziel an dem Abend ist, Leute zu begeistern, sich zu beteiligen."

Bürgerbeteiligungsprozesse brauchen Struktur, sonst werden sie nicht funktionieren. Ein Beispiel etwa ist die Stadt Peer ("ParticiPEER"). Dort werden Bürger in bestimmte Entscheidungen bewusst mit einbezogen. Beteiligungs-Coaches helfen dabei, den Dialog mit den Einwohnern zu organisieren.

Aber egal, welchen Rahmen und welche Projekte man entwickeln möchte in Ostbelgien - ohne die Kommunalpolitik geht das nicht. "Das Wichtige ist, dass die Gemeinden möchten, dass die Bürger sich beteiligen. Ist halt toll, wenn das einen Rahmen hat. Da gibt es verschiedene Sachen, worauf wir hinweisen wollen. Von Bürgerbeteiligung profitieren die Bürger, aber auch die Gemeinden. Die Bürger, weil sie einfach mehr einbezogen worden sind in die Entscheidungen und die Gemeinden, weil sie auch von dem Wissen und der Expertise der Dorfbewohner profitieren können."

Jetzt bemühen sich nicht alleine die Ländlichen Gilden um mehr Bürgerbeteiligung in unseren Ortschaften. Auch der Arbeitgeberverband des nicht-kommerziellen Sektors, AnikoSs, bietet im September in Crombach einen Workshop an. Macht man sich jetzt Konkurrenz um den Haushalt für Bürgerbeteiligung in der DG? Das sieht Salima Reichling anders, "weil aus Erfahrung sagte man, in Ostbelgien scheitert es selten am Geld. Auch wir, die Ländlichen Gilden, haben noch Gelder für Projekte zur Verfügung, die nicht so oft abgefragt werden. Ich glaube nicht, dass es sich unbedingt darum dreht. Ich glaube, es ist eher das Thema, dass viel mehr Leute sich beteiligen wollen, dass auch in Nachbarländern viel mehr Beteiligung ist und man vielleicht auch das möchte, was in anderen Ländern möglich ist, dass man sich dann auch beteiligen und auch mitsprechen möchte."