In der ersten Plenarsitzung des Senats nach der Wahl vom 9. Juni haben die 50 Senatoren der Teilstaaten ihren Eid geleistet. Darunter war auch die ProDG-Politikerin Liesa Scholzen.
Die 32-jährige Eupenerin wurde vom Parlament der DG bestimmt. Sie ist die erste Frau, die die Interessen der Deutschsprachigen im Senat vertritt.
Liesa Scholzen wird Mitglied in der Arbeitsgruppe "Institutionelle Angelegenheiten". Als ProDG-Politikerin wird sie sich technisch der Gruppe der liberalen MR anschließen. Sie unterliege aber keinem Fraktionszwang der MR, so Scholzen. Sie könne somit ganz im Sinne der Deutschsprachigen Gemeinschaft agieren.
Der Senat als Versammlung der Teilstaaten setzt sich aus insgesamt 60 Mitgliedern zusammen. In der neuen Legislaturperiode soll unter anderem über eine grundlegende Neuausrichtung des Senats diskutiert werden.
belga/moko/gud
So bedeutungslos wie der Senat nun mal ist, kann niemand viel Schaden dort anrichten. Daher bestens geeignet für Anfänger. Und obendrein gibt es ein schönes Gehalt.
Der Senat sollte abgeschafft werden. Ein Einkammerparlament reicht vollkommen. Die Teilstaaten können nicht stimmberechtigte Mitglieder entsenden.
Nicht ohne Grund haben die meisten demokratischen Staaten zwei Parlamentskammern: Es ist gut, wenn verschiedene parteipolitische Auffassungen, wenn die Auffassungen von Regierung und Opposition gegeneinander gestellt werden - zwangsläufig manchmal etwas heftig. Es ist gut, wenn eine weitere Kammer die gleichen Themen nach anderen (z. B. regionalen) Gesichtspunkten behandelt - oft ein wenig ruhiger.