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Wahlen vom 9. Juni in der DG: Bilanz aus den Wahlbüros

10.06.202414:50
  • Deutschsprachige Gemeinschaft
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Geduld gefragt: Wahlbüro in Kettenis
Geduld gefragt: Wahlbüro in Kettenis (Bild: Manuel Zimmermann/BRF)

In mehreren Wahlbüros in der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde am Sonntag von technischen Schwierigkeiten berichtet. Und am Abend lagen die Ergebnisse aus zwei Eupener Wahlbüros erst sehr spät vor. Was steckt dahinter und wie ist der Verlauf der Abstimmungen insgesamt einzuschätzen?

Warten, Geduld aufbringen - der Wahlgang brauchte Zeit. An der Städtischen Volksschule in St. Vith etwa stand man teilweise mehr als eine Stunde an, um seine Stimme abgeben zu können. Auch vor und in anderen Wahlbüros bildeten sich lange Schlangen, zum Beispiel in Eupen in der Sporthalle Stockbergerweg.

Dass es zu Wartezeiten komme, sei nicht zu vermeiden, so Axel Kittel, der Vorsitzende des Hauptwahlvorstandes. "Aus meiner Sicht, also vom Hauptwahlbüro her, hat eigentlich alles sehr gut funktioniert. Ich weiß, dass es in dem einen oder anderen Wahlbüro Probleme gegeben hat, auch mit der Informatik. Das ist natürlich immer wieder dasselbe. Die Maschinen sind alle überprüft worden, die funktionierten alle im Vorfeld, aber da hat es dann die eine oder andere gegeben, die nicht so wollte, wie wir das wollten."

Gemeldet wurden diese technischen Schwierigkeiten unter anderem aus Kettenis und Burg-Reuland. Die Folge war eine Verlängerung der Wartezeiten. Um Abhilfe zu schaffen, wurden die Wähler zeitweise auf andere Wahlbüros umgeleitet.

Dass die Ergebnisse aus zwei Eupener Wahlbüros sehr spät eintrafen, habe eigentlich mit einem Wahlbüro zusammengehangen, so Kittel. "Das Problem ist gewesen, dass die Wahlergebnisse ja nicht im Computer gespeichert werden, sondern jeweils auf USB-Sticks. Und es hat anscheinend bei dieser Speicherung ein Problem mit den USB-Sticks gegeben."

"Waren die Sticks nicht in Ordnung? Weiß ich nicht. Die werden jetzt überprüft. War eventuell ein Problem in der Urne? War ein Problem im Präsidentencomputer? Auf jeden Fall konnte man mit den Sticks, die hier angekommen sind, nichts anfangen. Und dann hat sich das Ganze dadurch verzögert, dass dann eine neue Urne geholt werden musste und alles neu eingelesen werden musste."

Warten auf die Ergebnisse - das galt übrigens auch für den Hauptwahlvorstand selbst. "Ein kleines B-Moll dann auch für den Hauptwahlvorstand sind Dinge, die sind dann schon auf der Webseite des Innenministeriums und auch in der Presse zu finden, was ich gut finde, die wir gar nicht haben. Also wir sind eigentlich diejenigen, die das Ganze überwachen und wir bekommen die Informationen praktisch als Letzter."

Warteschlange im Wahlbüro in Kettenis
Warteschlange im Wahlbüro in Kettenis (Bild: Manuel Zimmermann/BRF)
Wahlbüro in St. Vith
Wahlbüro in St. Vith (Bild: Raffaela Schaus/BRF)
Wahlbüro in St. Vith
Wahlbüro in St. Vith am 9. Juni (Bild: Raffaela Schaus/BRF)
Warteschlange vor dem Wahlbüro Bergscheider Hof in Raeren
Warteschlange vor dem Wahlbüro Bergscheider Hof in Raeren (Bild: Melanie Ganser/BRF)
Warteschlange im Wahlbüro Stockbergerweg in Eupen
Warteschlange im Wahlbüro Stockbergerweg in Eupen (Bild: Gudrun Hunold/BRF)

Und auch beim Thema Wahlhelfer sieht der Vorsitzende des Hauptwahlvorstandes Verbesserungsbedarf. "Wir haben eine Reihe von Freiwilligen, die immer wieder kommen und es auch gerne machen. Wir haben auch erlebt, dass Wahlhelfer in den Büros nachher sagten: 'Mache ich gerne noch mal, schreiben Sie meinen Namen ruhig noch mal auf.' Aber es ist Tatsache, dass es immer schwieriger wird, die Wahlhelfer zu finden."

"Sehr viele Leute kommen mit mehr oder weniger guten Entschuldigungen oder sind dann als Beisitzer ernannt, kommen aber dann gewollt eine halbe Stunde oder eine Stunde zu spät, in der Hoffnung, dass die ersten Wähler schon zwangsverpflichtet worden sind."

Gleich vier Wahlen an einem Tag. Eine besondere Herausforderung? Nur bedingt, meint Kittel. "Da kann natürlich niemand etwas dafür, dass hier im Hauptwahlbüro und auch in den Kantonwahlbüros Zeugen bestimmt waren, einige für Europa und andere für die PDG-Wahl und dass das eigentlich derselbe Wahlvorgang ist. Das hat dann hier und da ein bisschen zu Diskussionen geführt, aber nichts Schlimmes, nichts Problematisches."

"Aber man muss dann aufpassen: Der eine Zeuge ist auf dem Protokoll, der andere Zeuge auf dem anderen. Das macht das Ganze dann nicht unbedingt einfach, aber ich finde persönlich: Alle Vorgänge in einem ist nicht problematisch."

Schon im Oktober wird in der Deutschsprachigen Gemeinschaft wieder abgestimmt: Dann stehen die Gemeindewahlen an. Kittel regt an, die Computer im Vorfeld noch besser zu überprüfen und ebenfalls sicherzustellen, technische Schwierigkeiten auf den Seiten des Innenministeriums zu vermeiden, wenn dort beim Übermitteln der Wahlergebnisse viele Anmeldungen innerhalb kurzer Zeit erfolgen.

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Moritz Korff

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