Diskussion über die Zukunft der Schulen
Im St. Vither Stadtrat wurde am Mittwochabend unter anderem über die Zukunft der Schulen diskutiert. Auslöser ist der Ankauf von Containern für die Schule in Neidingen. 55.000 Euro wird das die Gemeinde kosten. Neidingen ist aber nicht die erste St. Vither Schule, die wegen Platzmangel auf Container zurückgreifen muss. Auch für die Schule in Recht sollen noch Container angekauft werden. Insgesamt werden dann vier Schulen in der Gemeinde auf diese Übergangslösung zurückgreifen.
Vier Schulen mit Container-Klassenräumen. Es sei an der Zeit, strukturell statt provisorisch zu planen, so die Oppositionsfraktionen im St. Vither Stadtrat. Schließlich sollten die Container Übergangslösungen sein. Für Herbert Hannen von der Liste Solheid würde bei manchen Schulen ein Anbau Sinn machen. Auch die Liste Freches merkt an, dass der Ankauf von Containern Kosten darstellt, die man sich sparen kann. Bezuschusst werden Container ja auch nicht.
Eine weitere Lösung wäre es, gibt Herbert Hannen zu bedenken, wenn Kinder aus Breitfeld und aus Galhausen nicht mehr nach Neidingen, sondern in andere Gemeindeschulen gehen. Noch wichtiger seien strukturelle Lösungen in Anbetracht der Tatsache, dass nächstes Jahr auch Zweieinhalbjährige eingeschult werden können. Neben Platzmangel könnte dann auch Personalmangel zum Problem werden. Die Opposition fordert mehr Vorausdenken für die Schulen der Gemeinde St. Vith.
Haushalt der Autonomen Gemeinderegie
"Langsam kommt die Autonome Gemeinderegie in ruhigere Gewässer, was das Personal angeht", bemerkt die AGR-Vorsitzende Jana Müsch-Janovcová. Allerdings steigen die Kosten in allen Bereichen. Dieser Anstieg wird leider nicht aufgefangen durch Gelder von der DG. "Die finanzielle Teilnahme der Gemeinde steigt deshalb von Jahr zu Jahr."
Ebenso positiv zu bemerken: "Seit August funktioniert die Photovoltaikanlage. Künftig ist das also eine Erleichterung bei den Stromkosten", so Jana Müsch-Janovcová.
Für einige Vereine wird der Tarif zur Nutzung des Triangels mit 33 Prozent ermäßigt. Das gilt aber nur unter bestimmten Bedingungen, betont die AGR-Vorsitzende.
Haushaltsplan 2024
Die Gemeinde St. Vith sieht für das Rechnungsjahr 2024 Einnahmen in Höhe von rund 15,6 Millionen Euro vor und Ausgaben in Höhe von 14,3 Millionen Euro. Besonders hervorzuheben seien die Holzverkäufe, die Einnahmen von rund 1,3 Millionen Euro einbringen.
Prozentual gesehen kommen die meisten Einnahmen der Gemeinde von der Zuschlagsteuer mit insgesamt 39,4 Prozent der Gesamteinnahmen. Bürgermeister Herbert Grommes spricht von einem "exzellenten Haushalt". "Bauhof, Rathaus und ÖSHZ werden ebenfalls so geführt, dass sie kosteneffizient sind, was unseren Reichtum mit ausmacht."
"Der ordentliche Haushalt fällt wieder unspektakulär aus", findet Oppositionsmitglied Erik Solheid. "Warten wir mal ab, was von den Schätzungen tatsächlich umgesetzt wird. Das Projekt von dem Skaterpark ist komplett verschwunden." Er sehe auch keine Anstrengungen, die Platzprobleme verschiedener Vereine zu lösen. In Sachen Windräder höre man ebenfalls nichts mehr.
"In diesem Jahr sind wieder einmal Projekte im Haushalt aufgeführt, die wir als Opposition hier zum ersten Mal sehen", bemängelt Leo Kreins von der Liste Freches. "In keiner Kommission wurden Projekte wie beispielsweise Sonderzuschüsse an ArsVitha vorab besprochen."
Alles in allem werde die jetzige Mehrheit als "entscheidungs-unfreudigste" in die Geschichte der Stadt St. Vith eingehen, sagt abschließend Oppositionsmitglied Klaus Jousten der Liste Freches und vergleicht allen Ernstes den Haushalt der St. Vither Mehrheit mit den Schrecken beschrieben im Kriegsbuch "Im Westen nichts Neues". Das wollte Bürgermeister Herbert Grommes nicht auf sich sitzen lassen. 21,8 Millionen Euro Investitionen seien in den letzten sechs Jahren geflossen. In der vorigen Legislatur seien es gerade einmal 0,4 Millionen mehr gewesen.
Raffaela Schaus
