Es war eine sehr freundschaftliche Atmosphäre, in der Malu Dreyer empfangen wurde. Schließlich hatten sich die beiden Regierungen noch im vergangenen Jahr getroffen, um über zukünftige Kooperation zu reden.
Bereits 1993 wurde der Grundstein für die Zusammenarbeit gelegt. Und auch heute fallen der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer viele Gründe ein, weiterhin zusammenzuarbeiten: "auf jeden Fall die Freundschaft. Weil ich daran glaube, dass man Europa auch lebt, indem man sich kennt und schätzt. Natürlich auch die vielen Fragen, die wir in unserem alltäglichen Miteinander in unseren Grenzregionen regeln. Das ist wichtig für die Menschen. Also kleines Europa gelebt im großen Europa."
Das Europa von früher ist nicht mehr das Europa von heute. 2003 wurde eine "Erklärung zur Zusammenarbeit" unterzeichnet. Die Kompetenzen der DG haben sich in der Zwischenzeit verdoppelt. Die neue Zusammenarbeit solle alle Kompetenzbereiche der DG abdecken, so Oliver Paasch. "Das betrifft dann so unterschiedliche Bereiche wie die Gesundheit, das Kindergeld, die Raumordnung, den Wohnungsbau, die Digitalisierung, Teile der Energiepolitik. In all diesen Bereichen möchten wir auch mit Rheinland-Pfalz noch enger zusammenarbeiten."
Auch Malu Dreyer gibt Aktualitätsgründe für die zukünftige Zusammenarbeit an. Und das kann dann auch über die Kompetenzen der DG hinausgehen: So setzen sich die beiden Akteure gegen das Geoblocking ein oder versuchen Lösungen in der grenzübergreifenden Mobilität zu finden. Doch auch in unvorhersehbaren Situationen hat sich die Zusammenarbeit bezahlt gemacht, betonen die beiden Regierungschefs. So haben die Fluterfahrungen zusammengeschweißt.
Oliver Paasch gibt ein weiteres Beispiel. "Rheinland-Pfalz ist seit vielen vielen Jahrzehnten pro-europäisch eingestellt. Malu Dreyer hat das auch persönlich zum Ausdruck gebracht und bewiesen. Ich erinnere an die schwierige Zeit, die wir nach den Grenzschließungen in der Pandemie erlebt haben. Damals gab es für die DG zwei große Verbündete: Armin Laschet in NRW und Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz."
Doch am Ende sind es Verbesserungen in den Alltagserfahrungen, die Paasch und Dreyer anstreben. Beispiele aus der Vergangenheit zeigen, dass man diese nicht unbedingt auf den ersten Blick erkennt, es sie aber durchaus gibt. "Wir haben wirkliche Best-Practice-Beispiele zustande gebracht. Ich denke beispielsweise an den Austausch der Bibliotheken mit der Möglichkeit für unsere Schulen, auf ich glaube fünf Millionen Medien aus den Universitätsbibliotheken des Landes Rheinland-Pfalz zurückzugreifen."
"Berühmtes Beispiel ist natürlich die Zusammenarbeit zwischen dem Krankenhaus Prüm und St. Vith", fügt Malu Dreyer hinzu. "Das ist etwas ganz Konkretes, wo die Gesundheitsversorgung voneinander profitiert und für die Menschen ein Mehrwert entsteht. Aber auch die Zusammenarbeit der Polizei bei Strafverfolgung oder Verkehrsdelikten. Dass man da einfach unkompliziert miteinander arbeitet, ist sehr wichtig."
In den Bereichen Bildung müsse noch mehr geschehen, findet Malu Dreyer. Gerade beim Thema Lehreraus- und -Weiterbildung sieht sie noch Kooperationsmöglichkeiten. Anlässe zur Zusammenarbeit gibt es also genug. Die erneuerte Erklärung macht ebenjene Zusammenarbeit auch in Zukunft möglich.
Andreas Lejeune
Zusammenarbeit im Gesundheitswesen?!!! Wie war das noch mit dem IZOM-Abkommem?