PDG: Einwechslungen wie beim Fußball

Das Parlament in Eupen mit einem Taubenschlag zu vergleichen, wäre etwas übertrieben. Aber man mag sich schon die Augen reiben, wenn man sieht, wie viele Parlamentarier in der DG seit dem Beginn der Legislatur ab 2019 ersetzt werden mussten.

Parlament der DG in Eupen (Archivbild: Bruno Fahy/Belga)

Parlament der DG in Eupen (Archivbild: Bruno Fahy/Belga)

Mal gab es gesundheitliche Gründe und mal sind Parlamentarier in ein anderes oder höheres Amt gewechselt. Aber es gibt auch Parlamentarier, die hinschmeißen, weil sie mit der Partei in Unfrieden geraten sind. Bei der SP-Fraktion sind seit Beginn der Legislatur mit Edmund Stoffels und Céline Kever schon zwei Parlamentarier enttäuscht abgezogen.

Während Minister gerne mit guten Taten für sich werben, müssen Parteipräsidenten oft die Scherben aufräumen. Jetzt hat es SP-Präsident Matthias Zimmermann erwischt. Céline Kever hat als Parlamentarierin hingeschmissen. SP-Galionsfigur Edmund Stoffels hatte die SP sogar ganz verlassen. Er wolle sich kein Maulkorb verpassen lassen, sagte er 2019. Muss man also in der ostbelgischen SP ein besonders dickes Fell haben?

Das ist definitiv nicht so, sagt Matthias Zimmermann, SP-Präsident: „Bei knappen Mehrheitsverhältnissen ist es bei der Umsetzung des eigenen Programms so, dass man natürlich eine gewisse Disziplin bei den Abstimmungen braucht. Wir haben bei Frau Kever in der Vergangenheit festgestellt, dass es ein Problem mit der Identifikation mit unserem Programm und unseren Grundwerten gab.“

Sie habe deshalb entschieden, dass sie diesen Konflikt mit sich selbst nicht weitermachen möchte, so Zimmermann weiter. „Aber das sind vereinzelte Dinge. Es geht nicht um Druck bei Abstimmungen oder so. Aber wenn man seine Ideen und Projekte politisch umsetzen will, dann muss man auch gemeinsam an einem Strang und in dieselbe Richtung ziehen.“

SP-Regionalpräsident Matthias Zimmermann (Archivbild: Chantal Scheuren/BRF)

SP-Regionalpräsident Matthias Zimmermann (Archivbild: Chantal Scheuren/BRF)

Fest steht: Gute Werbung ist der Rücktritt von Edmund Stoffels und jetzt Céline Kever nicht für die SP. Man verliert nicht nur ein bekanntes Gesicht, es dürfte auch nicht einfacher werden bei kommenden Wahlen, die Wahllisten mit neuen Kandidaten zu füllen. Erst recht, weil 2024 ein Superwahljahr mit sechs Wahlen ansteht: Gemeinderat, Provinzialrat, Gemeinschaftsparlament, Regionalparlament, Föderalparlament und Europaparlament.

Mit einer Gemeinschaftswahl, die dann zum ersten Mal ohne SP-Galionsfigur Karl-Heinz Lambertz stattfinden soll – eine Zäsur für die Partei. „Jeder, der sich einsetzen will, ist natürlich immer willkommen“, so SP-Präsident Zimmermann. „Er hat aber gesagt, dass er nicht mehr antreten wird. Ich denke, dass man weiß, dass er zu dem steht, was er sagt.“

Harald Mollers, Joseph Hilligsmann, Petra Schmitz, Alfons Velz, Alexander Miesen, Edmund Stoffels und Céline Kever – die Liste der ausgeschiedenen Parlamentsmitglieder der schon so knappen Mehrheit wird immer länger. Kann man mit so vielen Auswechselspielern noch selbstbewusst die Regierungsverantwortung mittragen?

Matthias Zimmermann sagt Ja: „Man tritt bei der Wahl mit 25 Kandidaten an. Und selbstverständlich teilen alle 25 Kandidaten unser Programm und unsere Ideen. Deshalb ist davon auszugehen, dass wir auch bis zum Ende der Legislatur – und darüber hinaus – unser gesellschaftliches Projekt voranbringen können.“

Manuel Zimmermann

Ein Kommentar
  1. Marcel Scholzen eimerscheid

    Eine politische Partei funktioniert wie jede Firma : man muss das machen, was der Chef sagt !