16 neue E-Bikes, zwei interaktive Tafeln und neun Tablets für die Grundschulen, ein neues Mailsystem für die Stadtverwaltung - es herrschte in allen Tagesordnungspunkten Einigkeit.
Einigkeit aber auch Verwunderung löste gegen Ende der Sitzung eine Frage von Yves Derwahl (PFF) aus. Er berichtete von finanziellen Hochwasserhilfen, die über die Provinz an besonders betroffene Gemeinden verteilt wurden. Mehr als zwei Millionen Euro seien somit bereits Richtung Gemeinden geflossen. Alle Gemeinden, die schwer vom Hochwasser betroffen waren, hätten die Hilfe von der Provinz, und damit verbunden wallonische Dotationen, in Anspruch genommen. Alle Gemeinden außer Eupen.
Diese Hilfe habe die Stadt nie angeboten bekommen, so Bürgermeisterin Claudia Niessen. Nur die Gemeinden, die unter der Aufsicht des wallonischen Ministers für lokale Behörden stehen, seien auch informiert worden. Und da gehört Eupen eben nicht zu. Eupen käme aber auch für eben jene Unterstützung in Frage, ein Treffen mit der Provinz soll hier Klarheit bringen. Auch möchte die Stadt prüfen, ob es noch weitere Hilfen gibt, von denen sie nichts wusste.
Müll vermeiden
Die Stadt Eupen möchte mit gleich mehreren Sensibilisierungsmaßnahmen Müll vermeiden. Die Interkommunale Intradel soll weiter über waschbare Windeln aufklären. Zusätzlich kann der Gebrauch solcher Windeln seitens Intradel prämiert werden. Daneben soll die Interkommunale für das Trinken von Leitungswasser werben.
Darüber hinaus plant die Stadt verschiedene Aktionen. Unter dem Motto "Zero-Waste im Bad" soll ein Nähatelier mit Jugendlichen stattfinden. Kleidertauschbörsen und Flohmärkte sollen ebenfalls unterstützt werden.
Weniger Terrassensteuer
Um den Horeca-Sektor zu unterstützen, passt die Stadt Eupen die Gebühr für das Aufsetzen von Terrassen, Tischen und Stühlen an. Im Jahr 2022 entfällt die Gebühr für die Unterstadt komplett. In der Oberstadt wird nur die Hälfte der geltenden Gebühr fällig.
2020 und 2021 - im Zuge der Corona-Pandemie - wurde ganz auf die Steuer verzichtet. 2019 beliefen sich die Einnahmen durch die Steuer auf etwas mehr als 14.000 Euro.
Zurück ins Rathaus
Der Eupener Stadtrat hat am Montagabend in der Pop-Up-Eventlocation im Eupen Plaza getagt - und damit wohl zum letzten Mal außerhalb. Fortan sollen die Stadtratssitzungen wieder im Rathaus stattfinden, erklärte Eupens Bürgermeisterin Claudia Niessen.
Andreas Lejeune
