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  • 80 Jahre BRF
-

Künftig zwei Abkommen mit der Provinz: ein allgemeines und eines für die HLZ

11.01.202118:23
  • DG-Regierung
  • Lüttich
Regierung der DG in Eupen
Bild: Thierry Roge/Belga

Die Regierung der Deutschsprachige Gemeinschaft wird künftig zwei getrennte Abkommen mit der Provinz Lüttich abschließen müssen

Ein allgemeines Zusammenarbeitsabkommen, wie es mit Ende des Jahres ausgelaufen ist und ein spezifisches, über das die Provinz die Hilfeleistungszone sechs unterstützt. Darin verpflichtet sich die Provinz, einen Teil der Kosten zu übernehmen, die bislang von den Gemeinden getragen werden. Bis 2024 soll dieser Anteil bei 60 Prozent liegen. In dieses spezifische Abkommen einfließen wird der jährliche Zuschuss von 410.000 Euro für das Notruf-Dispatching in deutscher Sprache.

Im Hinblick auf ein neues allgemeines Abkommen mit der Provinz wird die Regierung in Kürze eine Sondersitzung mit den neun Gemeinden anberaumen.

Der Ecolo-Abgeordnete Freddy Mockel hatte sich im zuständigen PDG-Ausschuss nach dem Stand der Dinge und nach einer möglichen Aufstockung der von der Provinz gewährten Mittel erkundigt. Das PFF-Provinzialratsmitglied Yves Derwahl erinnerte daran, dass jede Gemeinde und jede Organisation auch unabhängig von solchen Abkommen eine Subsidienanfrage an die Provinz Lüttich stellen könne.

sp

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