PDG: Rückblick auf die Sitzungsperiode 2019-2020

In wenigen Tagen startet für das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft eine neue Sitzungsperiode. Zeit, auf die vergangene Sitzungsperiode zu blicken.

Karl-Heinz Lambertz (Bild: Bobin Emonts/BRF)

Karl-Heinz Lambertz (Bild: Bobin Emonts/BRF)

2019 war ein Jahr der Entscheidungen. Wahlen standen an und das gleich auf mehreren Ebenen – auch für das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Mit dem Start der neuen Legislaturperiode übernahm Karl-Heinz Lambertz den Posten als Parlamentspräsident. Ein Amt, das der SP-Politiker nicht zum ersten Mal ausführte und das er dementsprechend bereits kannte.

Der Ablauf im ersten Sitzungsjahr war für Karl-Heinz Lambertz also eigentlich nichts Neues: „Es war einerseits der klassische Start in eine neue Legislaturperiode mit allem, was daran hängt. Weniger klassisch und sogar außerordentlich war natürlich dann der Einbruch des Arbeitens mit der ausgebrochenen Corona-Epidemie.“

Die Epidemie riss das Parlament aus dem recht durchgeplanten normalen Alltag. Man hatte sich dann sehr schnell die Frage gestellt, wie man unter diesen Voraussetzungen das Parlament und die Gemeinschaft funktionstüchtig halten kann, aber auch zugleich die Bevölkerung schützt. Es mussten also, so Karl-Heinz Lambertz, besondere Wege beschritten werden, um vor allem intern weiter funktionieren zu können: „Was etwa zu gewissen Zeitpunkten wöchentliche Konferenzen betraf. Dann haben wir versucht, die Arbeitsweise im Hause den Bedingungen anzupassen mit den Versammlungsmöglichkeiten. Wir haben die Heimarbeitsregeln angepasst und im Alltag versucht, möglichst effizient zu arbeiten.“

Neue Zuständigkeiten

Effizienz war in dieser Phase besonders wichtig. Seit dem 1. Januar 2020 war das Parlament mit neuen Zuständigkeiten beauftragt worden, die man nicht einfach links liegen lassen konnte. Außerdem war da dann auch noch der Bürgerdialog, der als Bonus 2019 an den Start ging und dessen erste Bürgerversammlung Anfang des Jahres an den Start gehen sollte: „Als es dann so richtig losgehen sollte brach Corona aus. Das hat dann die Durchführung der ersten Bürgerversammlung doch ziemlich verzögert. Von der hängt jetzt ganz entscheidend ab, ob es möglich sein wird, Schlussfolgerungen auf den Tisch zu legen und diese dann im Dialog mit dem Parlament, mit der Regierung umzusetzen.“

Bereits am kommenden Wochenende sollen die Empfehlungen der ersten Bürgerversammlung zum Thema „Pflege“ vorliegen. Diese sollen dann im Oktober in einem Ausschuss thematisiert werden. Eigentlich war der Plan, die erste Bürgerversammlung in der ersten Sitzungsperiode bearbeitet zu haben. Nun muss man sich zu Beginn der neuen Sitzungsperiode darum kümmern – genau so um den vor kurzem erst neu geschaffenen Sonderausschuss zur Corona-Krise, in dem eine Bilanz der Krise gezogen werden soll.

Eines ist sicher: Die Arbeit reißt nicht ab, auch nicht in der kommenden Sitzungsperiode.

Robin Emonts

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Ein Kommentar
  1. Guy Schmitz

    Der muss sich wieder profilieren

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