"Wir befinden uns auf einer Fahrt ins Ungewisse". So umschrieb PDG-Präsident Karl-Heinz Lambertz die Situation, als er zusammen mit den Abgeordneten Jérôme Franssen und Gregor Freches den Sonderausschuss zur Covid-19-Pandemie vorstellte.
Dieser Sonderauschuss war bei der Plenarsitzung am 20. Juli eingesetzt worden. Er soll 17 verschiedene Themenbereiche behandeln, die Franssen, als Vorsitzender, und Freches, als Vizevorsitzender, so zusammenfassen: "Das zieht sich querbeet durch alle Zuständigkeiten der DG, sowohl die Wohn- und Pflegezentren als auch den Bildungssektor, die Wirtschaft etc.", so Freches. "Ich würde sagen: Die Lebensregion Ostbelgien, auch die Grenzsituation, wird angesprochen werden."
"Es geht aber auch um das Krisenmanagement als solches und das Funktionieren der öffentlichen Dienste", fügt Franssen hinzu, "und auch das Zusammenspiel mit den anderen Gliedstaaten und dem Föderalstaat."
Da gibt es sicher in dem ein oder anderen Punkt Querverbindungen, weiß Jérôme Franssen: "Ich würde sagen, dass wir da auch wissenschaftlich vorgehen müssen, denn es geht darum, es zu erfassen, zu evaluieren und Empfehlungen auszusprechen - also auf den Punkt gebracht: sehen, urteilen, handeln."
Das wollen die neun Mitglieder des Sonderausschusses und die Ersatzmitglieder nicht nur unter sich tun, sondern auch, indem sie Akteure hören und nicht zuletzt auf das, was die Bürger ihnen zu sagen haben - sei es über den institutionalisierten Bürgerdialog, der ab Herbst wieder aufgenommen wird, sei es über den direkten Aufruf, sich mitzuteilen:
Es gehe darum zu analysieren. "Wo hatten wir Stärken und wo hatten wir Schwächen? Das kann von der Bevölkerung durchaus anders gesehen werden. Darum wollen wir sie mit ins Boot nehmen", so Freches. "Sie kann sich online äußern oder per Brief."
Unter pdg.be ist ein Online-Formular freigeschaltet. Dabei muss man nicht zwangsläufig seinen Namen angeben. Wichtig für die Erhebung und daher unumgänglich sind aber Angaben zu Alter, Geschlecht, Beruf und Wohnortgemeinde. Alle Angaben sollen vertraulich behandelt werden. Zeit für die Rückmeldungen ist bis zum 14. September. "Wir müssen diese Rückmeldungen natürlich auch analysieren, um zu sehen, was wir wo einbeziehen können. Das kann anonym laufen. Wer sich namentlich mit Adresse meldet, bekommt natürlich eine Rückmeldung", erklärt Franssen.
Die sitzungsfreie Zeit im Parlament wird schon zur Vorbereitung genutzt. Die Arbeit des Sonderausschusses kommt zu der laufenden Parlamentsarbeit und zu den ständigen Ausschüssen hinzu. Tagen wird der Sonderausschuss darum immer freitags, zum ersten Mal am 4. September.
Nach jetzigem Stand hat er sich 32 Sitzungen vorgenommen. "D.h. konkret, dass wir einen Zwischenbericht im Februar und, wenn das so weit klappt, einen Abschlussbericht im Juni erstellen, wo wir in allen 17 Themenbereichen Empfehlungen aussprechen wollen und lernen, es in Zukunft besser zu machen", so Franssen.
Gregor Freches nennt ein Beispiel: "Nehmen wir den Bildungssektor, wo wir vom Lernen im Klassenzimmer zum Homeschooling übergehen mussten, wo sich Lehrer und Eltern umstellen mussten. Diese Erfahrungen müssen wir jetzt bündeln, ein Hybrid-Modell entwickeln, wo wir konservatives Lernen mit dem modernen Lernen verbinden, damit keiner auf der Strecke bleibt."
Stephan Pesch
