Bürgerbefragung in Emmels und Recht: Wahlbeteiligung unter 50 Prozent

In Emmels und Recht waren die Bürger am Sonntag aufgefordert, sich zur geplanten Erweiterung des Windparks um vier Anlagen zu äußern. Die Befragung ist aber ungültig, weil keine 50 Prozent der Wahlberechtigten daran teilgenommen haben.

Bürgerbefragung zur Erweiterung des Windparks: Wahllokal in der Schule in Recht (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Bürgerbefragung zur Erweiterung des Windparks: Wahllokal in der Schule in Recht (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Die Fragestellung lautete: „Sagen Sie Ja oder Nein zur Errichtung von vier Windrädern in Verlängerung des bestehenden Windparks auf dem Eigentum der Gemeinde St. Vith?“

Insgesamt waren rund 1.678 Bürger aus Emmels und Recht stimmberechtigt. Davon gingen 474 zur Wahl, was einer Wahlbeteiligung von 28,2 Prozent entspricht – zu wenig. Damit ist die Befragung ungültig. Daher werden die Urnen nicht geöffnet und kein Ergebnis ausgezählt.

Das Gemeindekollegium interpretiert das Ergebnis der geringen Wahlbeteiligung so, dass das Projekt auf eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung stoße. „Wir gehen davon aus, dass die, die nicht wählen waren, für das Projekt sind“, sagt der für Energiefragen zuständige Schöffe Marcel Goffinet.

„Wir befinden uns noch in einem sehr offenen Rahmen und sind überhaupt nicht von gesetzlichen Genehmigungsverfahren umzingelt. Diese Prozedur werden wir jetzt anstoßen. Da wird das eine oder andere Thema natürlich in den Kommissionen erläutert und ausgearbeitet werden, wie es jetzt konkret nach vorne geht.“

In den Wahllokalen in den Schulen von Emmels und Recht war strikt auf die Einhaltung der Corona-Maßnahmen geachtet worden. Neben den Abstandsregeln galt Maskenpflicht und es gab eine Einbahnregelung, damit sich die Wege der Abstimmenden nicht kreuzten.

Die Stadt St. Vith, die das Projekt der Windparkerweiterung gemeinsam mit der Gesellschaft Saméole verfolgt, hatte angekündigt, sich an den Ausgang der Befragung halten.

Um diesen Windpark zwischen Emmels und Recht geht es (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Bild: Stephan Pesch/BRF

Stephan Pesch

2 Kommentare
  1. Marc Wiesen

    Da ich nicht sicher bin ob das Interview hier komplett wiedergegeben wird, verzichte ich mal auf einen Kommentar dazu… ABER ich habe mir mal die Personalie Marcel Goffinet vorgenommen. Kannte ich vorher nicht, wurde aber schnell interessant.
    1. Landwirt
    2.Schöffe für Energie und Landwirtschaft+… in St.Vith
    3.Aufsichstratsmitglied bei ARLA
    und bei Arla wird’s interessant.
    Auf der offiziellen Internetseite über ARLA bei Pascal Armont steht:(Auschschnitt):
    Auf den Umwelt- und Klimaschutz wird heute bereits großen Wert gelegt, das machten Standortleiter Jürgen Wolf und Marcel Goffinet, Mitglied des Arla Food Aufsichtsrates, bei ihren Ausführungen klar…
    Eine Partnerschaft entsteht mit Produzenten Erneuerbarer Energien, wie den Windparks der Region….
    So,So, den Windparks der Region??? Welche sind das denn? Courant d`air z.B. Sitz in Elsenborn…
    Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
    Lobbyismus pur für mich

  2. Maria van Straelen

    Tja Herr Marcel Scholzen Eimerscheid, jetzt haben Sie mal ihre Volkszählung nach schweizer Modell (die Sie in etlichen Kommentaren gebetsmühlenmäßig heraufbeschwören) und was sagen Sie zu 28,2 % Beteiligung? Das wird die Demokratie natürlich enorm stärken … und das war jetzt mal 1 Thema. Was meinen Sie, wie sich das steigert, wenn man alle paar Monate über was abstimmen soll und seinen sonnigen Sonntag dafür opfern muss ? 28 % ist übrigens auch ein Niveau mit dem sich die demokratische Schweiz meistens zufriedenstellen muss