Am 6. April sollen die Abgeordneten über das Krisendekret abstimmen, das der DG-Regierung und den Gemeindekollegien Sondervollmachten in der Corona-Krise einräumt. Die Sitzung dient auch der Regierungskontrolle, die sonst über mehrere Sitzungen verteilt stattfindet. Die Fraktionsvorsitzenden wollen sich danach wöchentlich treffen, um die Regierung zu den getroffenen Anti-Corona-Maßnahmen zu befragen.
In der zweiten Sitzung am 27. April geht es dann unter anderem auch um die erste Haushaltsanpassung in diesem Jahr. Für das Parlament sei es schwierig, einerseits ausreichend Abgeordnete in den Plenarsaal zu bringen, um beschlussfähig zu bleiben und gleichzeitig die Regeln der sozialen Distanz zu wahren. Das schreibt das Parlament in einer Pressemitteilung. Daher werde die Sitzordnung angepasst. Einzelne Abgeordnete können dann auch per Videokonferenz zugeschaltet werden.
Darüber hinaus verschiebt das Parlament die Sommerpause um drei Wochen nach hinten.
mitt/okr
