Wie viele Flüchtlinge leben in der Deutschsprachigen Gemeinschaft?

Grundsätzlich ist erst einmal zu unterscheiden zwischen denjenigen, die sich noch in der Asylprozedur befinden, und denjenigen, die bereits einen Bescheid bekommen haben. Während die Asylprozedur läuft, sind die Menschen entweder in einem Asylempfangszentren untergebracht - das sind in der Deutschsprachigen Gemeinschaft das Belle-Vue in Eupen und das Sankt-Elisabeth-Haus in Manderfeld - oder aber in den sogenannten lokalen Aufnahmestrukturen, sprich Wohnungen des ÖSHZ oder Sozialwohnungen.

Während der Asylprozedur erhalten die Asylbewerber neben einem Dach über dem Kopf und materieller, medizinischer und psychologischer Hilfe auch ein Taschengeld. In den Asylempfangszentren liegt das bei 7,70 Euro pro Woche für einen Erwachsenen und bei 4,20 Euro pro Kind. Sind die Asylbewerber in einer lokalen Aufnahmestruktur untergebracht, dann erhalten sie vom ÖSHZ pro Woche rund 65 Euro für das Familienoberhaupt, rund 45 Euro für andere Erwachsene, und je nach Alter zwischen 20 und 35 Euro pro Kind.

80 Plätze in Eupen, 162 in Manderfeld belegt

Im Belle-Vue in Eupen sind derzeit etwa 80 der 100 Plätze belegt. Das ist auch die durchschnittliche Belegungsquote seit Jahresbeginn. In Manderfeld sind aktuell 162 der 215 Plätze belegt, sprich eine Belegung von 75 Prozent. Anfang des Jahres waren es etwas mehr, zwischenzeitlich gab es einen leichten Rückgang, jetzt ist es wieder ein bisschen angezogen.

Dazu muss man wissen, dass das Rote Kreuz bereits drei seiner Aufnahmezentren in der Wallonie im letzten Jahr geschlossen hat und in diesem Jahr fünf weitere schließen wird. Betroffen sind davon derzeit etwa fast 1.500 Asylbewerber, die in Zukunft wohl auf die anderen Empfangszentren verteilt werden müssen.

Anerkannter Flüchtling oder subsidiär Schutzberechtigter

Wenn eine Asyl-Entscheidung getroffen wurde, ist zwischen zwei verschiedenen Statuten zu unterscheiden. Einmal das Statut anerkannter Flüchtling mit Aufenthaltsgenehmigung. Das Kriterium für eine Anerkennung steht in der Genfer Flüchtlingskonvention: "Jemand der aufgrund seiner Rasse, Religion, Nationalität oder seiner Zugehörigkeit einer sozialen Gruppe in seinem Heimatland verfolgt wird, sich außerhalb seines Heimatlandes befindet und aufgrund dieser Gründe in seinem Heimatland keinen Schutz beantragen kann". Treffen diese Kriterien zu, dann erhält diese Person den Status "anerkannter Flüchtling".

Darüber hinaus gibt es dann noch die sogenannten subsidiär Schutzberechtigten. Das sind diejenigen, die nicht den Genfer Kriterien entsprechen, aber dennoch bei einer Rückkehr in ihr Heimatland mit Verfolgung, sprich der Todesstrafe, Folter oder wegen Krieges um ihr Leben bangen müssen. Sie erhalten ebenfalls eine Aufenthaltsgenehmigung, die aber begrenzter ist.

Beide, also anerkannter Flüchtling und Subsidiär Schutzberechtigter, erhalten vom ÖSHZ ein Integrationseinkommen. Das liegt bei monatlich 892 Euro für Alleinstehende, 595 Euro für zusammenlebende Personen und 1.190 Euro für Personen mit Familie zu Lasten. Bei Letzteren kommt dann noch das Kindergeld hinzu.

Wenn es Nein heißt, dann müssen die Menschen Belgien verlassen. Bis dahin bekommen sie allerdings vom ÖSHZ noch eine Übernahme der Kosten bei dringender medizinischer Hilfe.

Aktuelle Zahlen für die DG

In Eupen beispielsweise, der einwohnermäßig größten Gemeinde der Deutschsprachigen Gemeinschaft, bezogen im Dezember 2017 laut Statistik des Föderalen Dienstes Soziale Integration 97 anerkannte Flüchtlinge bzw. 25 subsidiär Schutzberechtigte ein Eingliederungseinkommen. Macht also 123 Personen, darunter sowohl Alleinstehende, Zusammenlebende als auch Personen mit Familien zu Lasten. Das sind 27 Prozent der Eingliederungseinkommen, die das ÖSHZ Eupen insgesamt an alle auszahlt. In der Gemeinde Kelmis waren es insgesamt 20 Personen, und in den anderen Gemeinden befinden wir uns im einstelligen Bereich.

Wenn man jetzt mal alle zusammenzählt, sprich die Personen in den Empfangszentren plus diejenigen, die von den ÖSHZ als anerkannte Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtige ein Eingliederungseinkommen beziehen, dann kommt man in der DG auf rund 450 bis 500 Personen, was bezogen auf die Gesamtbevölkerung einen Anteil von etwa einem halben Prozent ausmachen würde. Und das würde sich dann auch mit dem landesweiten Durchschnitt decken.

Nachtrag:

Das ÖSHZ Eupen hat dem BRF noch die Anzahl Dossiers "Dringende medizinische Hilfe" (DMH) zukommen lassen.

Das sind die Dossiers, die Personen bzw. Familien betreffen, die ohne Aufenthaltsgenehmigung in Eupen wohnen und einen Antrag auf DMH gestellt haben.

Aktuell führt das ÖSHZ Eupen 74 DMH-Dossiers. Es ist allerdings zu bemerken, dass nicht alle Personen dies auch tun, und eine Akte manchmal eine Einzelperson und manchmal eine ganze Familie mit mehreren Kindern bedeuten kann.

Geht man im Durchschnitt von zwei bis bis drei Personen pro Akte aus, dann leben in Eupen geschätzt 150 bis 170 Personen ohne Aufenthaltsgenehmigung, die dem ÖSHZ Eupen bekannt sind.

Volker Krings