Eines haben alle Karussells gemeinsam: sie drehen sich. Ein Naturgesetz für Kirmesattraktionen quasi. Doch in der Deutschsprachigen Gemeinschaft bestätigt die Ausnahme die Regel. Das lange gerühmte "Infrastrukturkarussell" sollte eigentlich die Platzprobleme von gleich drei Institutionen lösen. Zuerst zog das Parlament vom Kaperberg an den Kehrweg. Dann bekam auch die PDS eine neue Aula und in der alten Aula eine neue Bibliothek. Dritter im Bunde ist das Staatsarchiv. Es sollte einen Anbau hinter dem ehemaligen Parlamentsgebäude bekommen. Eigentlich, denn wegen einer Anwohnerklage gegen die Höhe des geplanten Anbaus steckt das Karussell hier fest.
Kein Urteil, kein Baustart. Dabei braucht das Staatsarchiv dringend Platz. Selbst eine Zwischenlösung schafft nur kurzzeitig Entspannung. Bis Ende 2018. Was danach mit neuen Akten passiert, ist noch nicht geklärt. Auch der DG sind in der Sache die Hände gebunden.
Doch während das Karussell beim Staatsarchiv feststeckt, dreht es sich für das Ministerium der DG weiter. Das ehemalige Fraktionshaus am Kaperberg 6 steht seit dem Umzug des Parlaments nämlich leer. Eigentlich sollte die PDS dort zusätzliche Räume bekommen, doch seit kurzem ist klar: Hier zieht die Auszahlungsstelle für das Kindergeld ein. Dafür ist laut Ministerpräsident Oliver Paasch im Ministerium einfach kein Platz.
Und wenigstens dreht sich etwas weiter. Die Umbauarbeiten am Kaperberg 6 sollen so schnell wie möglich beginnen. Die Regierung hofft, dass die Arbeiten dann pünktlich zum Beginn der Auszahlung des Kindergelds durch die DG, am 1. Januar 2019, abgeschlossen sind.
Anne Kelleter
