Arimont sagte, die Gefahren von Atomkraftwerken wie Tihange machten an den Grenzen nicht halt. Bislang könnten nur nationale Behörden über die Schließung solcher Kernkraftwerke entscheiden. Notwendig sei aber eine echte europäische Aufsicht, um Situationen wie in Tihange und Doel auszuschließen.
An dem Arbeitstreffen nahmen weitere Abgeordnete aus der Grenzregion teil. Sie fordern wie Arimont eine Schließung der umstrittenen Meiler. In dem Gespräch wurde die aktuelle Handhabe der EU-Kommission zur Kontrolle der europäischen Atomkraftwerke erörtert. Ziel ist es, durch eine gemeinsame Initiative im Europäischen Parlament eine EU-Aufsicht für Nuklearsicherheit zu erreichen. Nach aktueller Rechtslage ist die Kommission in vielen Fällen auf die Einschätzungen der nationalen Kontrollbehörden angewiesen. Die meisten Mitgliedstaaten sperren sich, weitere Hoheitsrechte im Bereich der Sicherheit an die EU abzugeben.
Auch im Parlament der DG wird das Thema Tihange erneut aufgegriffen. Der CSP-Fraktionsvorsitzende Jérôme Franssen hat eine parlamentarische Anfrage an Ministerpräsident Oliver Paasch gerichtet, um zu erfahren, ob der Forderung nach der Abschaltung der Reaktoren Tihange 2 sowie Doel 3 in Brüssel seitens der DG-Regierung genügend Nachdruck verliehen wurde. Franssen erkundigte sich zudem darüber, ob die Regierung über die Enthüllungen zu den Precursor-Fällen am Reaktor Tihange 1 informiert wurde.
mitt/rs
