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  • 80 Jahre BRF
-

PDG-Mehrheit: Resolution gegen Schächten außerhalb der DG-Zuständigkeiten

15.06.201707:03
  • PDG
  • Vivant
Messer zum Schächten
Illustrationsbild: Jim Hollander/EPA

Die drei Mehrheitsfraktionen im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft haben auf die Kritik von Vivant am Nein der Mehrheit zu einer Vivant-Resolution gegen Schächten reagiert.

Die Vivant-Fraktion wollte im Parlament der DG eine Resolution verabschieden, die die EU zu einem Verbot der umstrittenen Praxis auffordert. Die hatte die Mehrheit abgelehnt.

ProDG, PFF und SP erklären in einer Pressemitteilung, dass sie einstimmig für ein Verbot gegen Schächten ohne Betäubung sind. Eine Resolution zum Thema wäre für sie aber überflüssig, da die Wallonische Region für das Thema zuständig ist und vor Kurzem genau dieses Verbot beschlossen hat.

Vivant hatte argumentiert, dass sich das Parlament regelmäßig für Themen außerhalb seiner Zuständigkeiten einsetze - siehe deutsche PKW-Maut oder IZOM - und daher auch eine Resolution zum Thema Schächten verabschieden könne.

Für die Mehrheit sollte sich die DG aber bei Resolutionen auf "spezifische Interessen der Deutschsprachigen" beschränken und keine Zeit der Parlamentarier (und damit Steuergelder) mit Resolutionen zu Themen verbrauchen, die mit dem Kerngeschäft der DG nichts zu tun haben.

mitt./ake

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