ProDG tritt nicht bei Gemeinderatswahlen an

"Wir können nicht auf allen Hochzeiten tanzen. Das hat nichts mit Angst, sondern mit Reife zu tun" - das sagte am Dienstag der ProDG-Vorsitzende Clemens Scholzen vor der Presse. Zuvor hatte er erklärt, seine Partei werde für die kommenden Kommunalwahlen 2018 in keiner Gemeinde Listen aufstellen, auch nicht in Kelmis oder Eupen. Vor einigen Jahren hatte die ProDG das noch anders gesehen.

ProDG-Chef Clemens Scholzen

Clemens Scholzen, der Vorsitzende von ProDG ließ direkt zu Beginn seiner Pressekonferenz die Katze aus dem Sack: „Wir werden für die Kommunalwahlen 2018 in keiner Gemeinde Listen aufstellen“. Doch vor einigen Jahren hatte die Partei das noch mit anderen Augen gesehen. „Wir haben in sieben von neun Gemeinden ProDG-Mitglieder und Sympathisanten, die auf Listen stehen. Es ging damals um Kelmis und Eupen. Wir haben damals gesagt, dass wir bereit wären freie Bürgerlisten in diesen beiden Gemeinden zu unterstützen. Wir nannten das damals ‚powered by ProDG'“, erklärt Scholzen.

„Wir haben aber jetzt im Vorstand beschlossen, das nicht mehr zu machen“, so Scholzen weiter. Und dies obwohl nach seinen Angaben in Eupen schon mehr Interessenten für eine Kandidatur als Listenplätze zur Verfügung stehen. Und auch für die Spitzenkandidatur kämen gleich mehrere Kandidaten in Frage. So wurde in Eupen der Name von Serge Heinen genannt, in Kelmis der von Daniel Hilligsmann.

Sorge, sich in der Gemeindepolitik zu verzetteln

Da aber ein großer Teil der Basis befürchte, man könne sich mit dem Aufstellen eigener Listen verzetteln, werde ProDG sich komplett aus dem Gemeindewahlkampf heraushalten. „Jeder darf antreten, wie er möchte und von seinem passiven Wahlrecht Gebrauch machen. Die beiden Herren, die sie zitieren, arbeiten natürlich im Kabinett Paasch, aber sie vertreten nicht ProDG. Wir haben im Vorstand beschlossen, dass wir weder Listen machen noch Listen unterstützen.“

Und vor dem Hintergrund des Publifin-Skandals sei der Vorstand der Partei verstärkt aufgefordert worden, sich auf das Kerngeschäft zu konzentrieren, nämlich auf die Gemeinschaftspolitik. „Das Hauptproblem ist eigentlich, dass wir auf der DG-Ebene heute wissen, was wir machen und wir denken, dass wir da sehr viel Arbeit mit haben. Wir haben eigentlich Sorge, dass wir uns in der Gemeindepolitik ein bisschen verzetteln. Das hat auch damit zu tun, dass die Ressourcen begrenzt sind und dass wir eigentlich nicht antreten möchten, um Sitze einzuhamstern und dann nachher nichts Korrektes damit machen können“, erklärt Scholzen. „Es ist eine völlig andere Politik in der Gemeinde und wir denken, dass wir dafür heute nicht aufgestellt sind.

Keine Unterstützung für andere Listen

Mit anderen Worten: Die ProDG stellt keine Listen auf und unterstützt keine Listen. Gleichzeitig sagt sie, sie würde sich darüber freuen, dass sich auch Mitglieder und Sympathisanten von ProDG in vielen Gemeinden engagieren. Ein Widerspruch? Für Clemens Scholzen offenbar nicht: „Es ist ja ein Unterschied, eine eigene Liste zu machen und Leute auf eine Liste zu schicken. Ich freu mich über jeden, der sich kommunal engagiert – auch in Eupen und Kelmis. Aber wir hätten es in Eupen natürlich gerne gesehen, wenn es freie Bürgerlisten gegeben hätte. Da hätten Mitglieder und Sympathisanten von uns dann auch mitmachen können, aber da es Parteilisten gibt, hätten wir eine eigene Liste machen müssen und das wollten wir nicht“, so Scholzen.

Mit dieser Entscheidung habe die ProDG einige motivierte Mitstreiter in den Arbeitsgruppen als auch manche Erwartung in der Bevölkerung enttäuscht. Dessen sei man sich bewusst, doch man bitte alle um Verständnis. Die Partei sei nunmal eine freie Bürgerbewegung. Deshalb müsse sie umsetzen, was die Basis verlange. Daher werde es auch keine Liste für die Wahlen zum Lütticher Provinzialrat geben.

cd/mg - Bild: Chantal Delhez/BRF

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