Alexander Miesen wieder PDG-Präsident

Der bisherige Gemeinschaftssenator und PFF-Abgeordnete Alexander Miesen ist seit Montag wieder Präsident des DG-Parlaments. Er löst damit Karl-Heinz Lambertz ab, der Miesens Posten als Senator in Brüssel übernehmen wird.

Diese politische Rochade war bereits im Koalitionsabkommen der Mehrheitsparteien im PDG vereinbart worden. Miesen war bereits zum Ende der letzten Legislatur Parlamentspräsident.

Miesen erklärte dem BRF, welche Schwerpunkte er sich für die laufende Amtszeit gesetzt hat: „Zunächst ist es natürlich zentral, dass das Parlament so funktioniert, wie der Bürger es zu erwarten hat und erwarten kann. Das ist die zentrale Aufgabe des Parlamentspräsidenten: dafür zu sorgen, dass das Tagesgeschäft hier funktioniert.“

„Und ich wünsche mir, dass ich mit meinen Kollegen und Kolleginnen aus dem Parlament das Thema der Modernisierung der Demokratie angehen kann. Ich bin da sehr offen für Vorschläge. Selber habe ich auch schon Vorstellungen. Und da hoffe ich doch, dass wir in den nächsten zwei bis drei Jahren einige Akzente setzen können in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.“

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mz/km - Bild: BRF Fernsehen