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  • 80 Jahre BRF
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Kein Durchbruch im Wahlmodus-Zwist

20.06.201618:15
  • Gemeinderatswahlen
  • Provinzwahlen
Wahlbüro Eupen Plaza (25. Mai 2014)
Illustrationsbild: BRF

In der Frage des Wahlmodus bei den Provinzwahlen - elektronisch oder auf Papier - sind die Regierungen von Eupen und Namur, auch nach einem Spitzengespräch, noch zu keiner Einigung gelangt.

Eupen möchte die Erlaubnis, auch die Provinzwahlen elektronisch durchzuführen. Die wallonische Regierung weise den Eupener Vorschlag weiterhin zurück, wegen juristischer Bedenken, so die Minister Paasch und Weykmans.

Stattdessen habe die Regierung der Wallonischen Region nun überraschend vorgeschlagen, die Gemeinde- und Provinzwahlen an unterschiedlichen Terminen stattfinden zu lassen. Dieser Vorschlag der wallonischen Regierung könnte zum Beispiel dazu führen, dass die Gemeinderatswahlen eine Woche vor den Provinzwahlen stattfinden.

Er könnte umgekehrt aber auch dazu führen, dass die Gemeinderatswahlen ein Jahr später als ursprünglich vorgesehen stattfinden und mit den Parlamentswahlen 2019 zusammengelegt würden. "Man bleibe im Gespräch", so die Eupener Minister.

mitt/fs - Illustrationsbild: BRF

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