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D-Day für De Wever: König Philippe entscheidet über das weitere Vorgehen

06.11.202607:18
  • Belgisches Königshaus
  • Föderalregierung
Premier Bart De Wever im Plenarsaal der Kammer
Premier Bart De Wever (Bild: Dirk Waem/Belga)

Premierminister Bart De Wever wird am Freitag wieder im Palast erwartet. König Philippe muss entscheiden, ob er das Rücktrittsgesuch des föderalen Regierungschefs annimmt und wie es nach den gescheiterten Haushaltsverhandlungen weitergehen soll. Beobachter gehen davon aus, dass das Staatsoberhaupt dem Premierminister noch eine Chance geben wird.

"D-Day für De Wever", titelt am Freitag schon La Dernière Heure. Die Schlagzeile wirkt ein bisschen übertrieben, denn vieles spricht dafür, dass der König das Rücktrittsgesuch des Premierministers nicht annehmen wird.

Bart De Wever hatte ja am Montag seinen Rücktritt angeboten, nachdem eine letzte Verhandlungsrunde am Sonntag gescheitert war. König Philippe hatte seine Entscheidung aber zunächst in der Schwebe gelassen. Erst wollte er noch einmal die Vertreter aller Regierungsparteien konsultieren, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Am Donnerstag hat er diese Gespräche abgeschlossen, und jetzt muss er auf dieser Grundlage entscheiden, wie es weitergehen soll.

Keine Partei hat offenbar im Rahmen dieser Konsultationen signalisiert, dass sie der Regierung das Vertrauen entzieht. Deswegen geht man davon aus, dass der König den Verhandlungen noch eine letzte Chance geben wird.

Die Frage ist nur, ob das Staatsoberhaupt dabei auch wieder eine harte Deadline formulieren wird. Undenkbar ist das nicht, denn die Zeit drängt. Im vergangenen Jahr war die Situation vergleichbar und da wurde Weihnachten als letzte Frist festgelegt. Offen ist auch noch, in welcher Form die Verhandlungen wieder aufgenommen werden sollen. Beobachter glauben, dass De Wever irgendwann die Parteipräsidenten mit einbeziehen muss, um womöglich den Koalitionsvertrag anpassen zu können.

Roger Pint

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