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De Wever: "Nicht von Jahr zu Jahr hangeln"

05.11.202617:17
  • Föderalregierung
  • Kammer
Premierminister Bart De Wever in der Kammer
Premierminister Bart De Wever in der Kammer (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Premierminister Bart De Wever hat in der Kammer anklingen lassen, dass die Föderalregierung in den ersten Monaten des kommenden Jahres auf die sogenannten provisorischen Haushaltszwölftel zurückgreifen könnte.

Es wäre das zweite Jahr in Folge, dass dieses Mittel zur Anwendung kommt. De Wever räumte in der Kammer ein, dass die Regierung in Schwierigkeiten geraten sei - aber nur, weil sie das Ziel habe, einen Mehrjahreshaushalt aufzustellen und sich nicht von Jahr zu Jahr hangeln wolle, so der Premier.

Wegen des Scheiterns der Haushaltsverhandlungen hatte De Wever am Montag seinen Rücktritt angeboten. Am Freitagvormittag wird der Premier bei König Philippe erwartet. Der König hatte in den vergangenen Tagen mit den Vorsitzenden der fünf Regierungsparteien gesprochen, um sich ein Bild von der Lage zu machen.

rtbf/vrt/moko

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