Keine Regierungspartei habe dem König gegenüber signalisiert, dass sie nicht mehr an diese Koalition glaube, berichten Medien übereinstimmend. Das heißt: Keine der Parteien scheint die Arizona-Koalition aufgeben zu wollen. Und man sieht offensichtlich auch noch Spielräume, um sich doch noch auf einen föderalen Haushalt zu einigen.
Entsprechend darf man also davon ausgehen, dass der König das Rücktrittsgesuch von Premierminister Bart De Wever nicht annehmen wird. Der König entscheidet ja nicht im luftleeren Raum, sondern orientiert sich an dem, was ihm die einzelnen Protagonisten sagen. Das spricht dafür, dass er der bestehenden Koalition noch eine Chance geben könnte. Das Staatsoberhaupt dürfte aber versuchen, auf der Grundlage der Aussagen der einzelnen Parteipräsidenten eine neue Perspektive zu eröffnen, um den Verhandlungen neues Leben einzuhauchen.
Nach den Präsidenten von CD&V, Les Engagés, Vooruit und MR wird der König am Donnerstag noch die Vorsitzende der N-VA, Valerie Van Peel, empfangen.
Premierminister Bart De Wever hatte am Montag seinen Rücktritt angeboten, nachdem die Verhandlungen über den föderalen Haushalt erstmal gescheitert waren. Das heißt wohl, dass der Entwurf nicht mehr in diesem Jahr verabschiedet werden kann. 2027 müsste also wieder mit provisorischen Haushaltszwölfteln beginnen.
Roger Pint
