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Taliban-Delegation trifft sich in Brüssel mit Vertretern von EU-Ländern - auch Belgien dabei

23.06.202618:26
  • Afghanistan
  • Europäische Union
  • Föderalregierung
EU-Kommission (Illustrationsbild)
Illustrationsbild: Hatim Kaghat/Belga

In Brüssel hat am Dienstag ein umstrittenes Treffen zwischen Vertretern des afghanischen Taliban-Regimes und von 15 EU-Mitgliedsstaaten stattgefunden. Für Belgien nahm die föderale Asyl- und Migrationsministerin Anneleen Van Bossuyt (N-VA) an der Zusammenkunft teil. Das hat das Kabinett der Ministerin bestätigt.

Es war das erste Mal überhaupt, dass die Europäische Union offiziell Vertreter der Taliban empfangen hat. Das Treffen war von der EU-Kommission und Schweden organisiert worden, um über die Rückführung afghanischer Staatsbürger aus der Europäischen Union in ihr Herkunftsland zu sprechen.

Es habe sich um technische und administrative Diskussionen gehandelt, betonte ein Sprecher der EU-Kommission nach dem Ende des Treffens. Die Taliban seien die de-facto Herrscher Afghanistans und damit zuständig für die Rückkehr afghanischer Bürger.

Unter anderem sei es um die Identifizierung potenzieller Rückkehrer gegangen, um das Ausstellen der notwendigen Reisedokumente und den Rückkehrprozess an sich. Bei den potenziellen Rückkehrkandidaten handele es sich vor allem um Menschen, die schwere Straftaten begangen hätten oder ein ernstes Sicherheitsrisiko darstellten.

Belgien war eines von 20 EU-Ländern, das die EU-Kommission schriftlich darum gebeten hatte, ein Treffen mit dem Taliban-Regime zu koordinieren im Rahmen der Verschärfung der Asyl- und Migrationspolitik. Außer Föderalministerin Van Bossuyt nahm auch noch der Direktor des Ausländeramts an dem Termin teil.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am Nachmittag vor den Gebäuden der Europäischen Kommission in Brüssel gegen das Treffen mit den Taliban protestiert. Die europäischen Institutionen wüssten genau, dass die Menschenrechte in Afghanistan mit Füßen getreten würden, so ein Amnesty-Sprecher sinngemäß, und insbesondere auch die Rechte von Frauen und Mädchen.

Boris Schmidt

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