Die Brüsseler Staatsanwaltschaft hat eine gerichtliche Untersuchung von i-Police eingeleitet, dem eingestellten Großprojekt zur Digitalisierung der Polizei. Das berichtet die Zeitung Le Soir unter Berufung auf Angaben des Brüsseler Prokurators des Königs, Julien Moinil. Es werde wegen möglicher Unterschlagung und Vorteilsnahme ermittelt, so Moinil.
Mit "i-Police" sollte die integrierte Polizei in digitaler Hinsicht endlich umfassend modernisiert werden - ein ehrgeiziges Projekt, für das ursprünglich bis 2027 rund 300 Millionen Euro vorgesehen waren. Weil es aber auch nach Jahren offenbar keine nennenswerten Fortschritte gab, zog der föderale MR-Innenminister Bernard Quintin Ende Dezember letzten Jahres den Stecker. Quintin begründete den Schritt damit, dass aufgehört werden müsse, Geld in ein Fass ohne Boden zu pumpen.
Ende der vergangenen Woche hatten die Zeitungen De Tijd und L'Echo dann berichtet, dass das gescheiterte Projekt den Steuerzahler möglicherweise Hunderte Millionen Euro kosten werde. Bis dahin hatte der Innenminister nur von 76 Millionen Euro gesprochen, die bereits an die französische Firma "Sopra Steria" geflossen seien, die i-Police realisieren sollte.
Die Staatsanwaltschaft habe nach der Einstellung des Projekts und verschiedenen Berichten über Missstände beschlossen, eine gerichtliche Ermittlung einzuleiten, so Prokurator Moinil zu Le Soir. Geleitet werde diese von der Brüsseler föderalen Gerichtspolizei, sie werde dabei vom Zentralen Dienst zur Bekämpfung von Korruption unterstützt. Auf Nachfrage von Le Soir hat Sopra Steria mitgeteilt, voll mit den Ermittlern kooperieren zu wollen, wenn das notwendig werde.
Boris Schmidt
