Nach dem Beginn des großangelegten russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine waren im Rahmen der Sanktionen gegen das Putin-Regime russische Vermögenswerte in der Europäischen Union eingefroren worden. Darunter waren vor allem hunderte Milliarden an russischen Geldern beim in Brüssel ansässigen Finanzdienstleister Euroclear.
Bisher waren nur die Zinsen und Renditen auf dieses Vermögen abgeschöpft und der Ukraine zur Verfügung gestellt worden. Aber immer mehr Stimmen fordern, auch das Vermögen selbst zu nutzen, um der Ukraine zu helfen. Unter anderem der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz macht sich stark dafür.
Die Europäische Kommission hatte deswegen am Mittwoch einen Plan vorgestellt für einen "Wiederaufbaukredit" für die Ukraine, der aus dem eingefrorenen russischen Vermögen finanziert werden soll. Sie glaube, dass eine "juristisch korrekte Art und Weise" gefunden worden sei für die Nutzung der Gelder, so von der Leyen vor Beginn des Gipfels in Kopenhagen.
Nach Ablauf des Treffens bestätigte die Kommissionsvorsitzende, dass es eine "erste gute" Diskussion über das Thema gegeben habe. Die Staats- und Regierungschefs hätten sich prinzipiell interessiert gezeigt an dem Plan, dessen Details allerdings noch ausgearbeitet werden müssten.
Boris Schmidt
