Einen "Anstieg hors catégorie" hatte Premierminister Bart De Wever schon die anstehenden Haushaltsberatungen genannt, in Anlehnung an die steilsten Berge, die die Fahrer bei der Tour de France zu meistern haben.
Und in der Tat: Das Budget entgleist. Stand jetzt und bei unveränderter Politik würde sich das Defizit im Jahr 2029 auf 6,2 Prozent des BIP belaufen. Erlaubt sind drei Prozent. Nicht umsonst sitzt Belgien auf der Defizit-Strafbank der EU-Kommission.
"Ein Unglück kommt selten allein", sagt man: Jetzt fallen auch noch die Steuereinnahmen niedriger aus als geplant. Die Einkünfte stiegen nur um 1,6 Prozent im Vergleich zum letzten Jahr. Ausgegangen war man aber von einem Wachstum von 2,5 Prozent. Grund für die enttäuschenden Zahlen ist wohl die schwächelnde Wirtschaft.
Das ist aber nur die letzte in einer ganzen Reihe von schlechten Neuigkeiten zum Haushalt. Schon in den letzten Wochen hatte das sogenannte Monitoring-Komitee Abweichungen vom vorgesehenen Kurs festgestellt. Das Expertengremium soll in knapp zwei Wochen einen neuen budgetären Wasserstandsbericht veröffentlichen.
Doch der Trend ist deutlich. Entsprechend wartet auf die Regierung De Wever tatsächlich eine Herkules-Arbeit; und man muss befürchten, dass die Haushaltssanierung wehtun wird.
Roger Pint
