Beim Treffen des Kernkabinetts wird vor allem auch die Frage im Raum stehen, welche Position Belgien bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September einnehmen soll. Verschiedene Länder haben bereits angekündigt, bei der Generalversammlung Palästina als eigenständigen Staat anerkennen zu wollen. Belgien hat sich in dieser Hinsicht aber noch nicht festgelegt.
Eine Anerkennung Palästinas als Staat dürfe keine Anerkennung der Terrorgruppe Hamas sein, unterstreicht Demir nun. Aber man müsse das Existenzrecht der Palästinenser als Volk anerkennen. Als Kurdin und flämische Nationalistin finde sie es essenziell, dass ein Volk selbst über sein Schicksal bestimmen könne, so Demir weiter. Die Palästinenser würden seit Jahrzehnten nur Vertreibung und Enteignung kennen. Für sie sei deshalb klar, dass Belgien sich der Initiative Frankreichs zur Anerkennung Palästinas anschließen müsse.
Sie sei kein großer Anhänger von Wirtschaftssanktionen gegen Israel, hob die N-VA-Politikerin noch hervor. Aber wenn es mit der Anerkennung Palästinas nicht vorangehe, bleibe das eine Option.
Boris Schmidt
