Der offizielle Teil des Tags der Flämischen Gemeinschaft beginnt immer schon am Abend vor dem 11. Juli, am Ort der historischen Schlacht der Goldenen Sporen bei Kortrijk. Der 11. Juli sei für Flamen nicht einfach nur ein weiterer Feiertag, so Ministerpräsident Matthias Diependaele bei dieser Gelegenheit. Es sei ein Tag des Stolzes. Und Flandern und die Flamen hätten auch wahrlich viel, auf das man stolz sein könne. Das sei das Wichtigste, betonte Diependaele. Das, und dass die Flamen weiterhin gemeinschaftspolitische Forderungen hätten.
Ein guter Zeitpunkt, um kurz daran zu erinnern, dass Belgiens Premierminister mittlerweile ja Bart De Wever heißt. Und dass De Wever und Diependaele der N-VA angehören, der Partei der flämischen Nationalisten. Subjektiv betrachtet bestimmt die flämische Mehrheit damit zumindest maßgeblich mit, wie das Land regiert wird. Es sei gut, dass man jetzt flämische Maßnahmen und Politik in der Föderalregierung habe, räumt Diependaele auch gegenüber der RTBF ein. Man könne aber eben nicht sicher sein, dass das auch langfristig so bleiben werde. Sprich, ob und wann Wahlen wieder zu einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse führen könnten. Die für ihn logische Schlussfolgerung lautet also wenig überraschend: Noch mehr Zuständigkeiten für Flandern.
Diependaele hat außerdem noch zwei spezifische gemeinschaftspolitische Hühnchen zu rupfen mit den Frankophonen. Punkt eins: die sogenannten Fazilitäten-Gemeinden, also Gemeinden, in denen seit den 1960er-Jahren gewisse Einrichtungen und öffentliche Dienste zusätzlich in einer anderen Landessprache angeboten werden müssen. Die sind Diependaele ein Dorn im Auge. Die niederländische Sprache komme in den flämischen Fazilitäten-Gemeinden immer stärker unter Druck. Flamen fühlten sich als Fremde in ihren eigenen Straßen, weil sie immer seltener in ihrer eigenen Sprache angesprochen würden.
Eine Gesellschaft sei mehr als Individuen, die zufällig nebeneinander wohnten, so Diependaele in diesem Zusammenhang im Interview mit der VRT. Menschen bräuchten eine gemeinsame Kommunikationsgrundlage und dafür sei die Sprache eben sehr wichtig. Dem stünden Fazilitäten oft einfach im Weg. Und außerdem sei es doch kaum vermittelbar, dass man Menschen mit Migrationshintergrund in Flandern dazu zwinge, Niederländisch zu lernen, für Frankophone aber eine Ausnahme gemacht werde.
Der flämische Ministerpräsident ist sich aber auch im Klaren darüber, dass es föderal für eine Abschaffung der Fazilitäten-Gemeinden keine Mehrheit gibt. Und er habe nicht vor, gemeinschaftspolitisch im regionalen Alleingang auf Konfrontationskurs zu gehen, so Diependaele sinngemäß gegenüber der RTBF. Er hoffe aber, dass die Frankophonen im Gegenzug besser verstehen würden, warum die Flamen sauer seien, wenn sie in Brüsseler Krankenhäusern nicht auf Niederländisch behandelt werden könnten.
Und damit sind wir beim zweiten Punkt, bei Brüssel. Beziehungsweise bei der unendlichen Geschichte der Brüsseler Regierungsverhandlungen: In Brüssel versuchten die Frankophonen auf Teufel komm raus eine Regierung ohne flämische Mehrheit im Parlament zu bilden. Aber Brüssel sei die Hauptstadt Flanderns – und werde das auch bleiben. Und es könne nicht sein, dass hier versucht werde, an den gesetzlich und verfassungstechnisch verankerten Rechten der Flamen zu rütteln. Deswegen sei seine klare Botschaft an die Frankophonen, dass es keine neue Regionalregierung geben werde in Brüssel ohne flämische Mehrheit.
Und Diependaele geht mit seiner Warnung noch weiter: Wer glaube, einfach an bestimmten Gleichgewichten in Brüssel rütteln zu können, ohne das ganze System zum Einsturz zu bringen, der irre sich, so der flämische Ministerpräsident.
Boris Schmidt
